Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsetrem steht die Frage eines Parteiverbots erneut im Raum. Über die Voraussetzungen und Aussichten eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 3. Mai 2025
Schutz für das Bundesverfassungsgericht? Bundesjustizminister Buschmann will das Bundesverfassungsgericht besser schützen. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 6. April 2024
Hamburgs Innensenator Andy Grote fühlte sich beleidigt, erstattete Anzeige und stellte Strafantrag. Daraufhin kam es zu einer Hausdurchsuchung bei einem Verdächtigen. Ein Skandal, eine Posse oder Normalität? Eine durchaus auch satirische Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar am 11. September 2021
Verschiedene Landesregierungen verbieten die Reichs(kriegs)flagge. Was soll das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 17. Oktober 2020
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum hessischen Kopftuchverbot sendet ein Signal der Bevormundung an unsere muslimischen Mitbürger, meint Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Henning Hirsch: Bei Hank im Wohnzimmer am 29. Februar 2020Ein vor dem Landgericht Frankenthal unter Mordanklage stehender Mann wird nach zweieinhalb Jahren aus der Untersuchungshaft entlassen und ist jetzt erst einmal frei. Ein Skandal?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik am 2. Februar 2019