Justizminister Buschmann will das Strafgesetzbuch von Ballast entlasten. Jetzt soll die Unfallflucht in bestimmten Fällen vom Vergehen zur Ordnungswidrigkeit herabgestuft werden. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. August 2023
Die Blockaden der Letzten Generation gehen vielen Menschen auf den Geist. Am liebsten würden viele die Aktivisten gleich wegsperren. Aber geht das überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Juli 2023
Der Bundestag hat am Donnerstag einem Regierungsentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuchs zugestimmt. Darin geht es um verschiedene Reformen und Reförmchen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 24. Juni 2023
Die Ampel stellt Eckpunkte zur Legalisierung von Cannabis vor. Aus Sicht unseres Kolumnisten ein schlechter Scherz. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 15. April 2023
Der neue Bundesjustizminister wird Marco Buschmann. Eine gute Wahl meint unser Kolumnist Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 27. November 2021