Grundgesetz – in guter Verfassung
In regelmäßigen Abständen gratuliere ich unserem Grundgesetz zum Geburtstag. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. Mai 2024
Ein Landrat in Thüringen
Nach der Wahl eines AfD-Landrats in Sonneberg fragten viele Leser, welche Rechte und Pflichten so ein Landrat in Thüringen eigentlich hat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 1. Juli 2023Happy Birthday Bundesverfassungsgericht!
All you need is law. Das Bundesverfassungsgericht feierte am 28.9.2021 seinen 70. Geburtstag. Und es wird immer jünger. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 2. Oktober 2021Nachts, wenn alles schläft
Nach den Blockbustern „Effektivierung“ (2017) und der „Modernisierung“ (Dezember 2019) wurde am Freitag um 0:26 Uhr nun also Teil 3 der StPO-Serie, die „Fortentwicklung“ durch den Bundestag geschleust. Ein Unding. Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 12. Juni 2021Schnüffeln 3.0 – Der Staatstrojaner
Am Mittwoch beschloss die Bundesregierung die Novelle des Verfassungsschutzgesetzes. Ein Sieg für Horst Seehofer, eine Niederlage für den Rechtsstaat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 24. Oktober 2020Nachhilfe für den Corona-Widerstand
Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 16. Mai 2020Die Bundes-Bürde
Die Deutschen lieben ihre Bundesländer nicht. Im Föderalismus sehen sie eher die Ursache von Übel als einen Garanten für lokal angepasste Politik.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten am 14. Mai 2020Die Demokratie, ihre Feinde und ihre falschen Freunde
Zu den Paradoxien der Demokratie gehört, dass sie in der Gegenwart immer in der Krise ist, in der Vergangenheit aber immer hervorragend funktioniert hat. Ein weiteres Paradox besteht darin, dass die Demokratie eigentlich so gut wie universelle Zustimmung genießt, zugleich aber als akut bedroht gilt. Woran liegt das? Womöglich stimmt etwas nicht mit dem Begriff der Demokratie – und mit denen, die sich als ihre Verteidiger ausgeben.
Von Thomas Kestler in Gastbeiträge Politik am 18. Februar 2020Ein Geburtstagsgruß an unser Grundgesetz
Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Unser Kolumnist Heinrich Schmitz mit einem persönlichen Geburtstagswunsch.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. Mai 2019Heimat
Gibt es ein Recht auf Heimat? Was ist überhaupt meine Heimat?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 30. März 2019Zwangsarbeitspflicht für das Gemeinwohl?
In der Sommerloch-Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht sollte man sich auch die Frage stellen, ob man einen gesellschaftlichen Zusammenhalt tatsächlich mit „Zwangsdienst“ und „Strafe“ fördern kann. Fred Grögers Replik auf Henning Hirsch
Von Fred Groeger in Fred looking at Things Gesellschaft am 10. August 2018Seehofer und die höchsten Güter
„Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht etwas falsch verstanden
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 24. März 2018Der Wählerauftrag
In den letzten Tage ist immer wieder die Rede von einem Wählerauftrag. Was soll das eigentlich sein?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. November 2017Menschenhatz
Seit dem 7. 3.2017 fahndete die Polizei nach einem 19-jährigen, der dringend tatverdächtig ist, am Vortag einen 9-jährigen Nachbarsjungen ermordet zu haben. Die Fahndung löst Reaktionen aus, die befürchten ließen, dass der Tatverdächtige einem Lynchmob zum Opfer hätte fallen können. Bei SAT1 NRW wurde die Stimmung unheimlich.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Medien Recht Recht klar am 11. März 2017NPD – Nicht potente Demokratiehasser
Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten. Das mag man bedauern, aber es ist aktuell eine richtige Entscheidung. Und eine deutliche Warnung für andere Antidemokraten.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 21. Januar 2017Fesselspiele
Die Lehren aus dem Fall Anis Amri wollen die Sicherheitspolitiker ziehen. Dabei gilt es, das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 14. Januar 2017Köln, die Nafris und ein Tweet
Der massive Polizeieinsatz der Kölner Polizei an Silvester sorgte für Sicherheit. Ein Tweet der Polizei sorgte für Fragen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes sorgte für einen Shitstorm. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 7. Januar 2017Apartheid für die Wahlurne
Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der FAZ unter anderem an, das Wahlrecht an eine gewisse Mindestbildung zu koppeln. Ein Vorschlag, der vielleicht gefährlicher ist als die Gefahr vor der er warnt.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 5. Dezember 2016Die Würde des Schwulen ist unantastbar
123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 3. September 2016GOTT sieht alles – De Maizière noch nicht
Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 27. August 2016