Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag einige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Für manche das Ende der Demokratie. Aber besteht wirklich Grund zur Besorgnis? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 21. November 2020Als die Bolschewiki am 19. Januar 1918 die Verfassunggebende Versammlung mit ihrer nichtbolschewistischen Mehrheit gewaltsam auseinandergejagt hatten, begründeten sie diesen Willkürakt folgendermaßen: „Jeder Verzicht auf die uneingeschränkte Macht der Sowjets … zugunsten des bürgerlichen Parlamentarismus … wäre jetzt ein Schritt rückwärts, würde den Zusammenbruch der ganzen Oktoberrevolution der Arbeiter und Bauern bedeuten“.
Verfügten die Sowjets im bolschewistischen Staat aber wirklich über eine „uneingeschränkte Macht“?
Welche Auswirkungen kann die Wahl Donald Trumps zum US- Präsidenten auf das amerikanische System von „checks and balances“ haben? Lassen sich Parallelen zwischen den heutigen amerikanischen Entwicklungen und der Erosion der europäischen Demokratien in den 1930er Jahren ziehen? Diesen Fragen, die die Medien seit vielen Monaten beschäftigen, ist auch diese Kolumne gewidmet.
Von Leonid Luks in Russland zwischen West und Ost am 5. August 2017Der von den „Klassikern des Marxismus“ entwickelte Begriff der „Diktatur des Proletariats“ wurde von den Bolschewiki neu interpretiert. Mit dieser Neuinterpretation befasst sich die folgende Replik.
Von Leonid Luks in Russland zwischen West und Ost am 14. September 2016Es ist kein Maßstab für die Zulässigkeit von Widerstand, dass er sich an demokratische Regeln hält.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 18. Juli 2016