Nie wieder?
Der Antisemitismus hat Hochkonjunktur. Höchste Zeit, einzuschreiten und etwas zu tun. Und zwar auf allen Ebenen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 21. Oktober 2023
Das Böse ist menschlich
Mit einem grausamen Massaker begann die Hamas am letzten Samstag einen Krieg gegen Israel. Die Taten der Terroristen sind unerträglich. Aber es sind Taten von Menschen, nicht von Monstern. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Oktober 2023Needles and Pins
Ich weiß nicht, ob es einen „Anschlag“ auf Herrn Chrupalla gab oder nicht. Nur für den Fall, dass es diesen nicht gab, käme der § 145d StGB in Betracht. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 7. Oktober 2023Zum Scheitern der russischen und der sowjetischen „Hegemonialprojekte“
Vor etwa 170 Jahren begann der Krimkrieg, welcher der beinahe vierzigjährigen russischen Vormachtstellung in Europa ein Ende setzte. Auch im 20. Jahrhundert sollten russische bzw. sowjetische Hegemonialprojekte mehrmals scheitern. Dessen ungeachtet wartet die heutige russische Führung erneut mit einem Hegemonialprojekt auf. Hat dieses Streben der Putin-Riege nach einer Wiederherstellung der erschütterten hegemonialen Positionen des Landes eine Verwirklichungschance?
Von Leonid Luks in Politik Russland zwischen West und Ost am 21. September 2023Sperren’s die weg – Präventivgewahrsam in Bayern
In Bayern sitzen derzeit 27 Klimaaktivisten in Präventivgewahrsam, gerne auch Präventivhaft genannt. Was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 9. September 2023Das Aiwanger-Dilemma
Der Parteichef der Freien Wähler in Bayern und im Bund, Hubert Aiwanger, hat möglicherweise ein Problem. Allerdings kein rechtliches. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 2. September 2023In Sachen Unfallflucht
Justizminister Buschmann will das Strafgesetzbuch von Ballast entlasten. Jetzt soll die Unfallflucht in bestimmten Fällen vom Vergehen zur Ordnungswidrigkeit herabgestuft werden. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. August 2023Wie sich Zivilisationsbrüche anbahnen: Eine vergleichende Betrachtung aus aktuellem Anlass
Die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eingeleitete „Zeitenwende“ erinnert fatal an manche Kapitel des katastrophalen „kurzen“ 20. Jahrhunderts, die im Allgemeinen als aufgearbeitet und überwunden galten. Droht uns jetzt erneut ein Zivilisationsbruch wie zu Beginn des letzten Jahrhunderts? Mit dieser Frage befasst sich die folgende Kolumne von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Politik Russland zwischen West und Ost am 22. August 2023Cannabisgesetzentwurf für die Tonne?
Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf zum Umgang mit Cannabis beschlossen. Von einer Legalisierung ist das aber noch weit entfernt. Und auch sonst ist es nicht der Burner. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 19. August 2023Letzte Generation wegsperren?
Die Blockaden der Letzten Generation gehen vielen Menschen auf den Geist. Am liebsten würden viele die Aktivisten gleich wegsperren. Aber geht das überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Juli 2023Kann sich im heutigen Russland das Szenario von 1917 wiederholen?
Während des Putschversuchs von Jewgeni Prigoschin wurden „Männer mit Gewehren“ zu einer großen Herausforderung für das bestehende russische System. Wiederholt wurden Parallelen zu den Ereignissen von 1917 gezogen, die letztendlich zum Sturz der Romanow-Dynastie geführt hatten. Auch Putin selbst bezog sich in seiner Rede vom 24. Juni, in der er die Revolte der Wagner-Gruppe mit äußerster Schärfe anprangerte, auf die Revolution von 1917, die angeblich Russlands sicheren Sieg im Ersten Weltkrieg verhinderte. 1917 verwandelten sich die revoltierenden russischen Soldaten in der Tat in einen der wichtigsten politischen Faktoren im Lande. Diese Konstellation stellte eher eine Ausnahmeerscheinung in der Geschichte des Landes dar, in dem die politisch ehrgeizigen Offiziere und Militärführer nur selten Entfaltungsmöglichkeiten erhielten.
Von Leonid Luks in Politik Russland zwischen West und Ost am 6. Juli 2023Ein Landrat in Thüringen
Nach der Wahl eines AfD-Landrats in Sonneberg fragten viele Leser, welche Rechte und Pflichten so ein Landrat in Thüringen eigentlich hat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 1. Juli 2023Wehret den Anfängen
Das Erstarken der AfD, vor allen in den neuen Bundesländern; ein AfD Landrat in Thüringen, rechte Tendenzen im Polizeiapparat, eine schweigsame Industrie sowie die Bagatellisierung und Vertuschung von Nazi-Terror: Es ist Zeit dem Warnruf „Wehret den Anfängen“ mehr Gewicht zu geben. Eine Kolumne von Georg Stamelos
Von Georg Stamelos in Gastbeiträge Gesellschaft Politik am 28. Juni 2023„Profis“ machen nicht alles besser, oder:
Wenn ein Verlagslektor am Tag 24 Minuten hat, um 20 Manuskripte zu prüfen, mag das einiges erklären, ist aber deshalb noch lange nicht gut. Sören Heim über einen offenen „Autoren-Rundbrief“.
Von Sören Heim in Politik am 18. Juni 2023Lina E., das Urteil und der Tag X.
Das OLG Dresden verurteilte Lina E. am Mittwoch wegen linksextremer Straftaten und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren und drei Monaten Haft. Ein Urteil mit weitreichenden Auswirkungen. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Juni 2023Letzte Generation – Eine kriminelle Vereinigung?
Die Generalstaatsanwaltschaft (GStA) München veranlasste eine bundesweite Razzia gegen die Letzte Generation wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Ob das rechtmäßig ist, darf man bezweifeln. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 27. Mai 2023Freispruch trotz eines versuchten Totschlags
Für einige Fragen sorgt ein „cold case“ aus Köln, der am Mittwoch mit einem Freispruch endete, obwohl der Angeklagte einen versuchten Totschlag gestanden hatte. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 13. Mai 2023Kein Bild – Tonaufzeichnung vor Gericht
Seit Jahren fordere ich, wie viele Kollegen, Videoaufzeichnungen von Hauptverhandlungen im Strafprozess. Nun wird der Gesetzentwurf von Justizminister Buschmann gleich mal wieder abgeschwächt. Warum eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 8. April 2023Der große Streik – Ein Ärgernis?
Ab Montag wird gestreikt. Das gefällt nicht jedem. Auch Vince Ebert gibt seinen Senf dazu. Dabei gehört das Streikrecht zu den Grundrechten. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. März 2023Luise F. und die Strafmündigkeit
Die 12-jährige Luise F. aus Freudenberg wurde von zwei 12 und 13 Jahre alten Mädchen getötet. Nun gibt es Forderungen, die Strafmündigkeit auf 12 Jahre zu senken. Eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. März 2023