Don und Vlad wurden natürlich von geheimen Geheimdiensten belauscht. Hier das Protokoll. Eine Satire von Heinrich Schmitz.
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Die Richterin & ihre Henker
Ein Kommentar von Ulf Kubanke zur Causa Brosius-Gersdorf und dem Politpöbel unseres Landes.
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Zwischen Staatskunst und Kabarett: Wie Deutschland seine Verfassungsrichter wählt
Bei der wilden Diskussion um die Wahl der neuen Richter am Bundesverfassungsgericht fällt eines besonders auf: nämlich grobe Unkenntnis des…
WeiterlesenGlobal gerecht?
Das Weltrechtsprinzip im deutschen Recht und seine Schwierigkeiten. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenWeg mit dem C!
Kritik an der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenVölkerrecht: Frieden durch Paragraphen?
Eine Kolumne über die noble Geburt, die brüchige Karriere und das paradoxe Leben des internationalen Rechts von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenDobrindt und die Gewaltenteilung
Bundesinnenminister Dobrindt lässt Asylbewerber an den Grenzen zurückweisen. Dass das rechtswidirg ist, kümmert ihn nicht die Bohne. Gewaltenteilung interessiert ihn…
WeiterlesenDer nicht endende Kreuzzug gegens Rauchen oder …
... warum wird bei Tabak und Alkohol beharrlich mit zweierlei Maß gemessen? Eine Lasst-die-Raucher-in-Frieden-rauchen-Kolumne vom Nichtraucher Henning Hirsch.
Weiterlesen§ 188 StGB und Meinungsfreiheit
Was man alles über PolitikerInnen sagen darf, ohne sich strafbar zu machen, ist gar nicht so leicht zu beantworten. Im…
WeiterlesenJede Menge blauer Dunst
Anhänger der blauen Partei feiern, dass das Verwaltungsgericht Köln das Bundesamt für Verfassungsschutz zurückgepfifen hat. Aber ist das tatsächlich so?…
WeiterlesenParteiverbot jetzt?
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsetrem steht die Frage eines Parteiverbots erneut im Raum. Über die Voraussetzungen und…
WeiterlesenThe Dealmaker
Donald J. Trump, selbsternannter Meister der Verhandlung, ist bekanntlich der größte Dealmaker aller Zeiten – zumindest laut einer Quelle: Donald…
WeiterlesenAsylrecht raus aus dem Grundgesetz?
Der Präsident des BAMF fordert die Abkehr vom individuellen Asylrecht. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenDie nicht genutzten „Atempausen“ und amerikanisch-russische Parallelen
Dass siegreiche Koalitionen nach der Bezwingung des gemeinsamen Gegners zerfallen, stellt in der neueren Geschichte eher die Regel dar. So…
WeiterlesenGG-Änderung? Ganz dünnes Eis.
Friedrich Merz will das Grundgesetz mit dem alten Bundestag ändern. Ganz dünnes Eis, meint unser Kolumnist Heinrich Schmitz.
WeiterlesenKI übernimmt die Welt?
Über notwendige gesetzliche Regeln für Künstliche Intelligenz und Deep Fakes. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenNichtwähler: Die stillen Rebellen der Demokratie
Bei der letzten Bundestagswahl 2021 gaben 23,4% der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht ab. Warum eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenGrenzen dicht, Herr Merz?
Der CDU-Kanzlerkandidat verspricht in Trumpscher Manier, gleich am ersten Tag seiner Amtszeit tätig zu werden. Aber geht das rechtlich überhaupt?…
WeiterlesenWen wählen?
Noch nie fiel es ihm so schwer wie dieses Mal, sein Kreuz zu setzen. Henning Hirsch hat deshalb eine Methode…
WeiterlesenEuropa in Gefahr
Das Schengen-Abkommen und seine Bedeutung. Es gibt Bestrebungen, die Binnengrenzen wieder dauerhaft zu schließen. Damit würde das Schengen-Abkommen beerdigt. Eine…
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