Die Politik ist das große Thema vieler Kolumnisten, denn mit ihren Meinungsbeiträgen wollen sie zur politischen Debatte beitragen. Dabei hat sie viele Fassetten und Schwerpunkte. Es geht um Bundes- und Europapolitik, auch um Kommunal- und Weltpolitik.
Dabei durchdringt die Politik inzwischen alle Bereiche unseres Zusammenlebens, sei es das öffentliche, das gesellschaftliche oder das private. Bildungspolitik, Sozialpolitik, Umwelt- und Verteidigungspolitik – all das beschäftigt die Kolumnisten und deshalb machen sie es zum Thema ihrer Kolumnen.
Was man alles über PolitikerInnen sagen darf, ohne sich strafbar zu machen, ist gar nicht so leicht zu beantworten. Im Kern der Debatte steht dabei der § 188 StGB. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 17. Mai 2025
Anhänger der blauen Partei feiern, dass das Verwaltungsgericht Köln das Bundesamt für Verfassungsschutz zurückgepfifen hat. Aber ist das tatsächlich so? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 10. Mai 2025
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsetrem steht die Frage eines Parteiverbots erneut im Raum. Über die Voraussetzungen und Aussichten eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 3. Mai 2025
Donald J. Trump, selbsternannter Meister der Verhandlung, ist bekanntlich der größte Dealmaker aller Zeiten – zumindest laut einer Quelle: Donald J. Trump. In der Vergangenheit hat das nicht immer funktioniert. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik am 26. April 2025
Der Präsident des BAMF fordert die Abkehr vom individuellen Asylrecht. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 5. April 2025
Dass siegreiche Koalitionen nach der Bezwingung des gemeinsamen Gegners zerfallen, stellt in der neueren Geschichte eher die Regel dar. So verhielt es sich mit der antinapoleonischen Allianz nach der Bezwingung des französischen Kaisers, mit der antirussischen Koalition des Krimkrieges oder mit der Antihitler-Koalition. Die durch Donald Trump herbeigeführte Erosion der westlichen Allianz gerade in dem Moment, in dem ihr gemeinsamer Gegner – der neoimperiale russische Revisionismus – an Stärke gewinnt, stellt eher ein Novum dar. Kolumne von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Leonid Luks: Russland - West & Ost Politik am 16. März 2025
Friedrich Merz will das Grundgesetz mit dem alten Bundestag ändern. Ganz dünnes Eis, meint unser Kolumnist Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 15. März 2025
Über notwendige gesetzliche Regeln für Künstliche Intelligenz und Deep Fakes. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Naturwissenschaften Politik Recht Technik am 8. März 2025
Bei der letzten Bundestagswahl 2021 gaben 23,4% der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht ab. Warum eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 15. Februar 2025
Der CDU-Kanzlerkandidat verspricht in Trumpscher Manier, gleich am ersten Tag seiner Amtszeit tätig zu werden. Aber geht das rechtlich überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 8. Februar 2025
Noch nie fiel es ihm so schwer wie dieses Mal, sein Kreuz zu setzen. Henning Hirsch hat deshalb eine Methode entwickelt, die er Negativauswahl nennt. Eine Statt-würfeln-Kolumne.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 6. Februar 2025
Das Schengen-Abkommen und seine Bedeutung. Es gibt Bestrebungen, die Binnengrenzen wieder dauerhaft zu schließen. Damit würde das Schengen-Abkommen beerdigt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Politik Recht am 1. Februar 2025
War es das wert, fragt heute Henning Hirsch, wenn er Soll & Haben des gestrigen parlamentarischen Theaterdonners bilanziert. Eine Sündenfall-Kolumne.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 30. Januar 2025
Nachdem X und Meta in den USA die Zusammenarbeit mit sogenannten Faktencheckern beenden wollen, gibt es Jubel im Schwurbelreich. Ist der berechtigt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 11. Januar 2025
Er weiß zwar noch nicht, wo er am 23. Februar sein Kreuz setzen wird, wundert sich aber seit Wochen über den scharfen Anti-Grün-Kurs der Union. Warum lässt man geradezu fahrlässig 1 mögliche Regierungsoption links liegen? Paranoia-Kolumne von Henning Hirsch.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 7. Januar 2025
Der CDU-Generalsekretär fordert Listen für psychisch kranke Gewalttäter. Was soll das? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 4. Januar 2025
Trump wird erneut gewählt, Scholz entlässt Lindner, das 1,5-Grad Ziel wird gerissen, der Hund kotzt auf den Teppich, und der Wasserkocher geht kaputt. Eine krasse Woche. Und trotzdem … Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 9. November 2024
Bald ist es so weit. Trump oder Harris? Wer wird das Rennen machen? Da mir eine Glaskugel fehlt, kann ich das leider nicht vorhersagen. Und wen ich hier favorisiere, dürfte nicht wirklich ein Geheimnis sein. Darum soll es also nicht gehen. Eine Kolumne zum amerikanischen Wahlrecht von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 26. Oktober 2024
In politischen Diskussionen ist häufig die Rede von der FDGO. Aber was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 12. Oktober 2024
Vor 100 Jahren nahm das Unheil von Thüringen aus seinen Lauf. Und wenn man wollte, könnte man daraus heute lernen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 28. September 2024