Was sollen Sozial- oder Christdemokraten anfangen, wenn sie keine weitere Große Koalition möchten, aber eine Stimmabgabe für Linke oder AfD ebenso wenig in Frage kommt? Sie sollten in der eigenen Partei für eine Opposition gegen das Regieren um jeden Preis eintreten. Das stärkt die Demokratie und schwächt die Radikalen.
Von Philipp Mauch in Politik am 24. Oktober 2016Schuld am Aufkommen und Erstarken der rechten Opposition hat nicht zuerst Angela Merkel, sondern vielmehr ein virulenter Unwillen in beiden Volksparteien, sich im Falle einer Wahlniederlage selbst auf die Oppositionsbank zu begeben. Solange sich daran nichts ändert, bleiben alle Ankündigungen von SPD und Union, die Auseinandersetzung mit der AfD suchen zu wollen, unglaubwürdige Lippenbekenntnisse.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Politik am 11. September 2016Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Die Innenminister von CDU und CSU basteln an einem neuen Antiterrorpaket. Von welchen Plänen ist zusätzliche Sicherheit zu erwarten?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 13. August 2016