Wenn der Häftling nachts im Porsche sitzt

Was der Fall JVA Euskirchen über deutsche Gefängnisse verrät

Als in Euskirchen tätiger Strafverteidiger komme ich natürlich nicht an den bundesweiten Nachrichten über Korruption in der offenen JVA Euskirchen vorbei.

Sascha Hoffmann pixabay

 

Es gibt Meldungen, bei denen man zunächst glaubt, aus Versehen in der Satire-Spalte gelandet zu sein. Ein Häftling der JVA Euskirchen wird in einem Luxusauto geblitzt, obwohl er eigentlich hinter Gefängnismauern sitzen sollte. Dazu verschwundene Schlüssel, dubiose Kontakte und der Verdacht, dass manche Bedienstete bei Haftbedingungen womöglich etwas flexibler waren, wenn der Preis stimmte.

Man könnte darüber lachen, wenn es nicht so unerquicklich wäre. Denn der Fall Euskirchen ist nicht einfach nur eine kuriose Provinzgeschichte aus Nordrhein-Westfalen. Er ist nur  die neueste Folge einer Serie, die in deutschen Justizvollzugsanstalten seit Jahren läuft: „Prison Break – Made in Germany“.

Gefängnisse: Geschlossene Systeme mit offenen Türen

Gefängnisse haben einen schlechten Ruf. Das liegt in der Natur der Sache. Aber eigentlich sollen sie wenigstens in einer Disziplin glänzen: beim Einsperren. Doch immer wieder zeigt sich, dass manche JVA eher an schlecht organisierte All-inclusive-Hotels erinnern. Handys finden ihren Weg in Zellen, Drogen sowieso, und gelegentlich offenbar auch Häftlinge hinaus auf die Straße.

Der Rechtsstaat wirkt dann wie ein Türsteher, der gegen ein Trinkgeld kurz aufs Handy schaut, während die VIP-Gäste hinten durchmarschieren.

Natürlich: Die überwältigende Mehrheit der Justizvollzugsbeamten macht einen harten und oft unterschätzten Job. Wer jeden Tag mit Gewalt, psychischen Ausnahmesituationen und aggressiven Insassen arbeitet, verdient Respekt. Genau deshalb sind Fälle wie Euskirchen so fatal. Sie beschädigen das Vertrauen in ein System, das ohnehin permanent unter Druck steht.

Der Knast als Marktplatz

Wo Menschen eingeschlossen werden, entstehen Märkte. Das ist so alt wie die Geschichte des Strafvollzugs. Die Ware kann vieles sein: ein Handy, Drogen, Informationen, bessere Haftbedingungen, eine Prostituierte auf die Zelle  oder schlicht ein paar Stunden Freiheit. Und überall dort, wo etwas knapp ist, wird gehandelt. Nicht selten mit erstaunlicher Professionalität. Organisierte Kriminalität endet schließlich nicht am Gefängnistor. Für Clans, Rockergruppen oder Drogennetzwerke ist Haft oft keine Unterbrechung der Karriere, sondern eher eine Art mobiles Büro mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit. Die Vorstellung, Kriminelle würden hinter Gittern plötzlich zu gesetzestreuen Verwaltungsfans mutieren, war ohnehin immer etwas romantisch.

Euskirchen ist kein Einzelfall

Der Fall erinnert an andere Skandale der vergangenen Jahre: korrupte Beamte, geschmuggelte Mobiltelefone, Drogenringe innerhalb von Haftanstalten oder privilegierte Gefangene mit erstaunlichen Freiheiten.Mal ging es um mutmaßlich bestochene Bedienstete. Mal um Sicherheitslücken, durch die sich selbst schwerkriminelle Insassen erstaunlich frei bewegen konnten. Fast immer folgte danach dieselbe politische Choreografie:

große Empörung,
schnelle Pressekonferenz,
die Versicherung, es handle sich um einen bedauerlichen Einzelfall.

Nur häufen sich diese „Einzelfälle“ inzwischen auffällig regelmäßig.

Der Staat spart – die Kriminalität investiert

Das eigentliche Problem sitzt tiefer. Deutschlands Gefängnisse leiden seit Jahren unter Personalmangel, Überlastung und wachsendem Druck durch organisierte Strukturen. Der Staat erwartet maximale Kontrolle – liefert aber oft minimale Ausstattung. Das gilt nicht nur für die JVA, sondern das gesamte Justizsystem.

Wer dauerhaft unterbesetzt arbeitet, ständig Überstunden macht und gleichzeitig hochprofessionellen kriminellen Netzwerken gegenübersteht, gerät zwangsläufig in eine gefährliche Grauzone. Nicht jeder wird korrupt. Aber die Verwundbarkeit steigt. Kriminelle Organisationen denken wirtschaftlich. Sie investieren dort, wo sich Einfluss lohnt. Und ein Gefängnis ist strategisch interessant: Kontakte, Informationen, Loyalitäten, Rekrutierung – alles an einem Ort konzentriert.

Der eigentliche Schaden

Am Ende geht es nicht nur um einen Häftling im Luxuswagen. Der eigentliche Schaden entsteht im Kopf der Öffentlichkeit.

Der Bürger soll glauben, dass Urteile gelten. Dass Freiheitsstrafen tatsächlich Freiheitsstrafen sind. Dass der Staat die Kontrolle behält. Wenn aber der Eindruck entsteht, manche Insassen könnten sich Haftbedingungen wie ein Upgrade-Paket dazukaufen, verliert der Rechtsstaat etwas sehr Wertvolles, von dem er eh schon ständig etwas verliert: Glaubwürdigkeit.

Und Glaubwürdigkeit ist für einen Rechtsstaat ungefähr das, was Bremsen für ein Auto sind. Man merkt oft erst, wie wichtig sie sind, wenn sie versagen.

Hinter Mauern entscheidet sich der Rechtsstaat

Der Fall Euskirchen ist deshalb mehr als eine peinliche Schlagzeile. Er zeigt, wie fragil staatliche Autorität werden kann, wenn Kontrolle nachlässt und Routine zur Gleichgültigkeit wird. Gefängnisse sind keine Parallelwelt. Sie sind ein Spiegel des Staates. Wenn dort Korruption wächst, wächst sie nicht im luftleeren Raum. Oder anders gesagt, ein Rechtsstaat beweist seine Stärke nicht bei Pressekonferenzen – sondern nachts um drei, wenn der Häftling eigentlich in seiner Zelle sitzen sollte.

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