In letzter Zeit kam es zu mehreren Angriffen auf Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer. Nun haben sich die deutschen Innenminister in einer Sondersitzung für eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen, um Politiker besser vor Angriffen zu schützen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Geisteswissenschaften Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 11. Mai 2024
Die Akzeptanz für die Werte des Grundgesetzes scheint zu schwinden. Dabei sind die das Beste, was Deutschland je passiert ist. Echter Verfassungsschutz tut jetzt not. Und da sind Sie dran.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Politik Recht am 21. Juli 2018Ein 12-jähriger Schüler wurde von Mitschülern auf die Intensivstation geprügelt und kämpfte dort um sein Leben. Sollen schon 12-jährige Täter vor das Strafgericht?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 8. Oktober 2016Hat Jan Böhmermann sich wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts strafbar gemacht? Diese Frage wurde mir in den letzten Tagen häufiger gestellt und ich muss gestehen, ich kann sie nicht mit Gewissheit beantworten. Und das liegt an einem grundsätzlichen Problem.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 9. April 2016Am 31.12.2015 – 70 Jahre nach seinem Todesjahr – laufen die Urheberrechte für Adolf Hitlers „Mein Kampf“ aus. Künftig kann jeder das Buch drucken und verkaufen, ob kommentiert oder nicht. Das ist kein Grund zur Panik.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar am 26. Dezember 2015