Die Tat von Idar-Oberstein und der Rechtsstaat
Zu den nun anstehenden weiteren rechtlichen Fragen des Tankstellenmords in Idar-Oberstein. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 17. September 2022Zu den nun anstehenden weiteren rechtlichen Fragen des Tankstellenmords in Idar-Oberstein. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 17. September 2022Über Fehler und Fehlurteile. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 21. August 2021Bei Mord kann das Gericht mit der Verurteilung zu lebenslanger Haft „Die besondere Schwere der Schuld“ feststellen. Doch was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 27. Juni 2020Am 18. Juni 2020 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) über die Revisionen der beiden Angeklagten im Berliner Raserfall. Dazu ein paar Überlegungen unseres Kolumnisten Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 20. Juni 2020In der Nacht zum 1. Februar 2016 wurde Jim Reeves umgebracht. Die Täter wurden vom LG Berlin wegen Totschlags in einem besonders schweren Fall verurteilt. Der BGH bestätigte nun dieses Urteil und damit, dass die Tat kein Mord war. Warum eigentlich? – Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 25. Januar 2020Der Bundesgerichtshof bestätigte diese Woche die Freisprüche gegen zwei Ärzte und stärkt damit weiter das Selbstbestimmungsrecht von Sterbewilligen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 6. Juli 2019Franco A., ein ehemaliger Bundeswehrsoldat hatte es geschafft, eine Identität als syrischer Flüchtling anzunehmen und vom BAMF subsidiären Schutz zu erhalten. Nachdem er sich eine Waffe besorgte, wurde ihm vorgeworfen, er habe Anschläge geplant, um den Verdacht auf Flüchtlinge zu lenken. Seit dem 27. April 2017 befand er sich in Untersuchungshaft. Nun hob der BGH den Haftbefehl auf. Wie kann das sein?
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 2. Dezember 2017Der Bundesgerichtshof hat eine wichtige Entscheidung zur Frage der elterlichen Sorge bei einem Streit der Eltern über eine Schutzimpfung getroffen. Eine gute Entscheidung für ein Kind. Aber jetzt ist der Gesetzgeber am Zug, eine gute Entscheidung für alle Kinder zu treffen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 27. Mai 2017