Parkplatzunfälle zählen zu den häufigsten kleinen Verkehrsunfällen in Deutschland. Und es gibt viele Irrtümer über die diesbezügliche Rechtslage. Eine Kolumne…
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Heinrich Schmitz
Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger. In seiner Kolumne "Recht klar" erklärt er rechtlich interessante Sachverhalte allgemeinverständlich und unterhaltsam. Außerdem kommentiert er Bücher, TV-Sendungen und alles was ihn interessiert- und das ist so einiges. Nach einer mit seinen Freital/Heidenau-Kolumnen zusammenhängenden Swatting-Attacke gegen ihn und seine Familie hat er im August 2015 eine Kapitulationserklärung abgegeben, die auf bundesweites Medienecho stieß. Seit dem schreibt er keine explizit politische Kolumnen gegen Rechtsextreme mehr. Sein Hauptthema ist das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren Gefährdung aus verschiedenen Richtungen.
Der Eilrechtsschutz im Verwaltungsrecht
Im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in Sachen AfD gegen Bundesamt für Verfassungsschutz wurde eine Eilentscheidung getroffen. Was bedeutet das?
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Klarnamenpflicht?
Klarnamenpflicht im Internet. Warum Friedrich Merz' Idee nicht sinnvoll ist. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
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Pro AfD-Verbotsverfahren
Unser Kolumnist Heinrich Schmitz widerspricht der Behauptung, ein Verbotsverfahren sei aussichtslos.
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Justizkrise
Die Justiz steht kurz vor dem Kollaps. Das kommt aber nicht aus dem Nichts, sondern beruht auf einem Versäumnis der…
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Feedback – Juristische Kritik
In der vergangenen Woche erschienen hier zwei Kolumnen zum Thema Versammlungsrecht, die sich einer juristischen Kritik stellen müssen. Eine Kolumne…
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Armes Recht? PKH und VKH verstehen.
Warum die Prozesskostenhilfe kein Freifahrtschein ist – aber dennoch unverzichtbar bleibt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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„Eltern haften für ihre Kinder“ ?
Wer kennt es nicht: Am Eingang zum Spielplatz, zur Baustelle oder zum frisch gewischten Supermarktboden prangt das warnende Schild „Eltern…
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Achtung Schmerzensgeld
Es gibt Einnahmequellen, über die spricht man gern. Gehalt. Bonus. Erbschaft. Lottogewinn. Und dann gibt es das Schmerzensgeld. Das ist…
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Strafmündigkeitsalter senken? So nicht, Herr Reul!
Die von NRW-Innenminister Herbert Reul erneut angestoßene Debatte über eine mögliche Absenkung der Strafmündigkeit auf zwölf Jahre ist nicht nur…
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Privatklageweg – Ein teurer Holzweg
Der Privatklageweg ist so etwas wie der Nostalgiezug des Strafprozessrechts: Er fährt noch, steht im Gesetz, wird aber selten benutzt…
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Make Grönland Great Again – oder: Wenn Imperialismus ein Immobilienproblem wird
Donald Trump will Grönland. Nicht metaphorisch, nicht emotional, sondern ganz konkret: kaufen, schlucken, einverleiben. Wie ein besonders großes Filetstück im…
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Alle Jahre wieder
In der Erwartung, dass an Weihnachten kaum jemand eine Kolumne lesen will, hat sich Heinrich Schmitz vor zwei Jahren einen…
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Reg mich nicht auf – Krimi
„Das ist so nicht haltbar.“ – Ein Strafverteidiger schaut Krimis und regt sich auf. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
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Der Untergang des Abendlandes – Trump und wie er Europa sieht
Es gibt Menschen, die betreten einen Raum, schauen sich kurz um und verkünden dann mit voller Überzeugung: „Hier ist alles…
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Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers
Über den Inhalt und die praktische Bedeutung der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers herrscht vielfach Unkenntnis. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
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Der Nikolaus kommt bald
Der Mann mit dem Bart und die Sache mit der Furcht. Eine Vorweihnachtskolumne von Heinrich Schmitz
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Schranke erhalten!
Eine kritische Widerlegung von Jörg Friedrichs Kolumne über Art. 5 GG und die angebliche Überflüssigkeit seiner Schranken von Heinrich Schmitz
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Warum die Streichung des Art. 5 Abs. 2 GG keine gute Idee ist – Eine Replik
Endlich wieder mal eine Debatte. Unser Kolumnist Heinrich Schmitz antwortet auf Jörg Friedrichs Forderung, den Art, 5 Abs. 2 GG…
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So nicht, Herr Streeck!
Über die Verfassungswidrigkeit der Äußerungen von Hendrik Streeck zur Einschränkung der medizinischen Versorgung Hochbetagter. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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