„Held des Rückzugs“ oder „Revolutionär wider Willen“? Zum politischen Werdegang Michail Gorbatschows (1931–2022)

Die politische Leistung des am 30. August verstorbenen Michail Gorbatschow wird bekanntlich in Ost und West höchst unterschiedlich beurteilt. Was plante und was erreichte Gorbatschow in seiner fast siebenjährigen Zeit als Beherrscher eines Imperiums, das bis 1991 gemeinsam mit den USA über die Geschicke der Welt entschied?

Unterschiedliche Bewertungen der politischen Leistung Gorbatschows

Wie bewertete Gorbatschow selbst das Ergebnis seines politischen Wirkens? Dazu sagte er am 25. Dezember 1991, in seiner Abschiedsrede als erster und letzter Präsident der Sowjetunion Folgendes:

Die (sowjetische) Gesellschaft bekam ihre Freiheit und konnte sich aus ihren politischen und geistigen Fesseln lösen. Genau das ist die wichtigste Errungenschaft, deren Bedeutung uns noch gar nicht in allen Konsequenzen bewusst ist, weil wir bis jetzt nicht gelernt haben, diese Freiheit zu nutzen. Nichtsdestoweniger haben wir Historisches geleistet: Wir haben das totalitäre System überwunden, das unser Land daran hinderte, Wohlstand und Blüte zu erreichen.

Allzu viel Dank für all diese Leistungen hat Gorbatschow bekanntlich bei seinen Landsleuten nicht geerntet. Bei den russischen Präsidentschaftswahlen im Jahre 1996 erhielt er z.B. lediglich etwa 0,5% der Stimmen.

In seinem 2015 erschienenen Buch „Das neue Russland“ sagte Gorbatschow in diesem Zusammenhang:

Ich bin Störfaktor für die russische Regierung. Die heutige politische Elite hat einen Kurs in Richtung „ewiger Machterhalt“ eingeschlagen, um ohne jegliche Kontrolle regieren zu können – und um ihren eigenen materiellen Wohlstand zu sichern. Die von der Regierung kontrollierten Medien verleumden die Perestroika.

Im Westen hingegen blieb die Popularität Gorbatschows bis zuletzt ungebrochen, und dies ist verständlich. Das „politische Wunder“ der friedlichen Revolutionen in Osteuropa und der partiellen Überwindung der europäischen Spaltung war untrennbar mit dem politischen Wirken Gorbatschows verbunden, den man als „Revolutionär wider Willen“ bezeichnen kann. Dabei muss man darauf hinweisen, dass das politische Programm Gorbatschows ursprünglich lediglich die Revitalisierung der Regime in den Staaten des Ostblocks und ihre Anpassung an die Moderne postulierte. Dennoch enthielt der politische Kurs des Urhebers der Perestroika beinahe von Anfang an Elemente, die fast zwangsläufig zu den von Gorbatschow zunächst keineswegs gewünschten Folgen führen mussten.

Gorbatschows revolutionärer Entschluss

Dies betraf z.B. den im Grunde revolutionären Entschluss Gorbatschows, direkt an die Öffentlichkeit zu appellieren. Sie sollte einen permanenten Druck auf den reformunwilligen Parteiapparat ausüben, ihn kontrollieren. Im Juni 1986 erklärte der Generalsekretär:

Zwischen dem Volk, das nach Veränderungen strebt, das davon träumt, und der Staatsführung befindet sich eine Schicht der Verwaltung, … die keine Umgestaltungen will.

In einem System, das bis dahin auf der lückenlosen Staatskontrolle und der Bevormundung der Bürger basierte, wollte Gorbatschow nun auf einen neuen Menschentypus setzten. Dies sollten keine Befehlsempfänger, sondern

einfallsreiche, klar denkende und dynamische Persönlichkeiten sein …, die imstande sind, eine Situation selbstkritisch einzuschätzen, sich vom Formalismus und vom dogmatischen Verhalten bei der Arbeit zu lösen.

Wie ließen sich aber all diese Konzepte mit dem von Gorbatschow bis Ende 1989 krampfhaft verteidigten Dogma von der führenden Rolle der Partei vereinbaren? Mit ähnlichen Widersprüchen war auch der Gorbatschowsche Feldzug gegen das Unfehlbarkeitsdogma der Partei behaftet, das die Kommunisten bis dahin wie das kostbarste Gut gehütet hatten. Unantastbare Autoritäten und Tabus dürfe es nicht mehr geben, verkündete 1987 Gorbatschow und versetzte dadurch das Land in eine Art Wahrheitsrausch. Dennoch erlag er der naiven Hoffnung, es sei möglich, den von ihm ausgelösten Bildersturm lediglich auf die Stalin-Zeit zu beschränken.

Die Auseinandersetzung mit dem Stalinismus

Zu den entschiedensten Verfechtern der Perestroika zählten diejenigen Politiker und Publizisten, die sich seinerzeit an dem vom XX. Parteitag der KPdSU eingeleiteten Reformprozess aktiv beteiligt hatten und die im Zuge der Breshnewschen Restauration kaltgestellt worden waren.

Nun bekam die einst entmachtete Gruppe – die „Sechziger“ – eine neue Chance. Ihre ideologischen und politischen Vorstellungen prägten die erste Phase der Perestroika sehr stark. Die Leichtigkeit, mit der es der regierenden Bürokratie nach dem Sturz Nikita Chruschtschows gelungen war, den Erneuerungsprozess abzuwürgen und das verlorene Terrain wiederzugewinnen, bildete für sie ein Trauma. Sie sahen darin die verspätete Rache Stalins und führten den Sieg der Parteibürokraten vor allem darauf zurück, dass Chruschtschow es nicht gewagt hatte, die in den 1930er Jahren entstandenen stalinistischen Strukturen, das sog. „Stalinsche Kommandosystem“ gründlich zu erschüttern. Sie sehnten sich nach der leninistischen Vergangenheit, nach der Frühzeit des Bolschewismus, in der die Partei noch kein willfähriges Organ in den Händen der despotischen Führung, sondern aus ihrer Sicht eine offen und polemisch diskutierende Gemeinschaft von Gleichgesinnten gewesen war. Auch Gorbatschow verfiel bei der Erwähnung Lenins in der Regel in einen schwärmerischen Ton:

Die Hinwendung zu Lenin … hat eine äußerst stimulierende Rolle bei der Suche nach Erklärungen und Antworten auf die anfallenden Fragen gespielt,

sagte er z.B. im November 1987.

Lenin, vor allem in seinen letzten Jahren (nach der Einführung der Neuen Ökonomischen Politik im Jahre 1921) symbolisierte für die „Generation des XX. Parteitages“ die innerparteiliche Demokratie, den Kampf gegen die bürokratischen Auswüchse – all das, was der von Stalin entwickelte bürokratische Apparat später abwürgte. Die Befreiung der Gesellschaft von der erstickenden Umarmung dieses Apparats galt den Reformern als eine der wichtigsten Aufgaben der Perestroika.

Der Widerstand der herrschenden Parteibürokratie gegen den Kurs Gorbatschows nahm ununterbrochen zu. Die Reformer führten diesen Widerstand auf das immer noch lebendige Stalinsche Erbe zurück: „Stalin ist erst gestern gestorben“, schrieb der Moskauer Historiker Michail Gefter Mitte 1988 in dem vielzitierten Sammelband „Es gibt keine Alternative zu Perestrojka…“. Aber nicht nur der bürokratische Apparat stand nach Ansicht der Reformer der Perestroika im Wege. Viele Stalinsche Verhaltens- und Denkmuster seien nicht nur von Vertretern der Machtelite, sondern auch von breiten Bevölkerungsschichten verinnerlicht worden. Einige Autoren sprachen in diesem Zusammenhang vom „naiven“ Stalinismus.

Nach Ansicht der Reformer gab es ein Mittel, das sich besonders gut eignete, die Stalinmythologie zu bekämpfen, nämlich die Wahrheit über die damaligen Verbrechen, und zwar die ganze Wahrheit und nicht eine vorsichtig dosierte:

„Die Wahrheit über die Realität ist genauso unteilbar, wie die Realität selbst“, schrieb der Literaturkritiker Igor Winogradow. Und weiter heißt es bei ihm:

Eine portionierte Wahrheit, die in Etappen ans Licht gebracht wird, ist bestenfalls eine halbe Wahrheit … d.h. eine Wahrheit verbunden mit Lügen … Eine mit Lügen gewürzte Wahrheit aber … das ist, entschuldigen Sie, alles andere als Wahrheit.

Der Abschied vom Leninismus

Mit diesem Wahrheitspostulat gerieten allerdings diejenigen Verfechter der Perestroika, die den Stalinismus mit Hilfe der Leninschen Ideen bekämpfen wollten, in ein großes Dilemma. Denn der Wahrheitsrausch, in dem sich das Land nun befand, begann auch mächtig am Lenin-Denkmal zu rütteln. Es stellte sich allmählich heraus, dass eine pluralistische und offene Gesellschaft mit Lenins Prinzipien kaum zu vereinbaren war, denn die Missachtung gegenüber den elementarsten demokratischen Spielregeln gehörte zum Wesen des Leninschen Systems. Die Rückkehr zu Lenin wäre also kaum mit dem erhofften emanzipatorischen Effekt verbunden gewesen. Die Lenin-Euphorie ließ in der Publizistik der Perestroika allmählich nach. Immer häufiger wurde das von Lenin während des russischen Bürgerkrieges geschaffene System des Kriegskommunismus als der unmittelbare Vorläufer des Stalinschen Kommandosystems angesehen.

Die Verteidiger Lenins befanden sich nun unter permanentem Rechtfertigungsdruck, die Kritik am Leninschen Erbe wurde immer schärfer. Stellvertretend für viele Stellungnahmen zu diesem Thema möchte ich eine Aussage des Historikers Jurij Afanassjew zitieren, die im März 1990 in der Regierungszeitung „Iswestija“ abgedrückt wurde. Afanassjew sagte Folgendes:

Unsere gesamte Geschichte besteht aus Gewalt und Gewaltanwendung. Wenn unser Führer und Gründer (Lenin – L. L.) tatsächlich Grundlagen gelegt hat, dann war dies die Einführung der staatlichen Politik der massiven Gewalt und des massiven Terrors als Prinzip.

Etwa zur gleichen Zeit rang sich Gorbatschow dazu durch, den Artikel 6 der Verfassung, der die führende Rolle der Partei garantierte, in seiner ursprünglichen Form zu streichen.

Als Gorbatschow während der Perestroika verkündete: „Wir brauchen die Demokratie wie die Luft zum atmen“, läutete er damit im Grunde das Ende des Bolschewismus ein. Denn das demokratische Prinzip, das die Bolschewiki aus ihren Staatsstrukturen im Januar 1918 – nach der Zerschlagung der Verfassunggebenden Versammlung mit ihrer nichtbolschewistischen Mehrheit – verbannt hatten, musste zwangsläufig das auf lückenlose Kontrolle programmierte kommunistische System aus den Angeln heben.

Die „Doppelherrschaft“ in der UdSSR

So grenzt es beinahe an ein Wunder, dass die ans Herrschen gewohnte Parteibürokratie die Etablierung der ersten Ansätze für eine zivile Gesellschaft im Lande, wenn auch unter heftigen Protesten, zunächst zuließ. Das in sich geschlossene kommunistische Staatsgebäude erhielt einen Riss, der im Laufe der Zeit immer tiefer wurde. Beide Strukturen – das bereits angeschlagene Kommandosystem und die noch äußerst schwachen demokratischen Einrichtungen – speisten sich aus völlig unterschiedlichen legitimatorischen Quellen und konnten daher nicht miteinander kooperieren, denn jedes der Systeme verneinte das andere. Sie brauchten einen Vermittler, und dies war Michail Gorbatschow, der sowohl die Eigenschaften eines Reformers als auch die eines Apparatschiks in sich vereinte. Eine Zeitlang fungierte er als eine Art Brücke zwischen den beiden Kontrahenten.

Indes strebt jede Gesellschaft, die ihren Selbsterhaltungstrieb nicht gänzlich eingebüßt hat, danach, den Zustand der Doppelherrschaft – wie er sich auch im Zuge der Perestroika ergeben hatte – so schnell wie möglich zu beseitigen, denn der legitimatorische Wirrwarr macht nicht nur wirksame Reformen unmöglich, sondern auch das Funktionieren des Staatsmechanismus als solchen. So steuerte die Entwicklung in der UdSSR unvermeidlich auf eine Konfrontation zu. Dabei fühlten sich die Demokraten ihren dogmatischen Gegnern hoffnungslos unterlegen. Die russischen Reformer hatten sich an ihr Image der ewigen Verlierer gewöhnt.

Die offensichtlichen Veränderungen in der politischen Kultur des Landes haben den damaligen Pessimismus der Demokraten nicht zerstreut.

Besonders wichtig war in diesem Zusammenhang der Vorgang, der sich am 12. Juni 1991 abspielte und der vielleicht zum entscheidenden Datum der Perestroika wurde. An diesem Tag wurde Boris Jelzin von etwa 57% der Wähler zum russischen Staatspräsidenten gewählt. Damit hatte Russland zum ersten Mal in seiner Geschichte ein demokratisch legitimiertes Staatsoberhaupt. Die Demokraten besaßen nun einen eindeutigen legitimatorischen Vorsprung gegenüber der Parteibürokratie. Denn die KPdSU herrschte nach dem Verzicht Gorbatschows auf das Wahrheits- und Machtmonopol der Partei lediglich durch die Macht des Faktischen. Zwar gibt es auf der Welt genug Diktaturen, die sich nur auf eine solche Basis stützen, dennoch handelt es sich bei dem kommunistischen Regime keineswegs um eine gewöhnliche Diktatur, sondern um eine Ideokratie, die ohne einen weltanschaulichen Absolutheitsanspruch nicht existieren kann.

Trotz all dieser Entwicklungen hielten die russischen Demokraten den kommunistischen Apparat für einen kaum bezwingbaren Gegner. Mit Neid blickten sie auf ihre polnischen Gesinnungsgenossen, denen es gelungen war, eine derart mächtige Organisation wie die Solidarność zu schaffen. Die Erfahrung aller osteuropäischen Länder habe gezeigt, dass nur eine antitotalitäre Massenbewegung imstande sei, den Angriff der Dogmatiker abzuwehren, meinte Ende März 1991 die Politologin Lilija Schewzowa.

Jedoch zeigte gerade die polnische Erfahrung, dass für den entschlossen und brutal agierenden kommunistischen Apparat selbst eine solche Organisation kein Hindernis darstellt. Am 13. Dezember 1981 genügten den polnischen Militärs einige Stunden, um die Solidarność mit ihren 10 Millionen Mitgliedern zu zerschlagen. Auf die „schwankenden Massen“ (Lenin) haben die Kommunisten nur selten Rücksicht genommen. Die Zerschlagung der russischen Konstituante am 18. Januar 1918 hatte dafür einen zusätzlichen Beweis geliefert.

Die Moskauer Putschisten wollten im Grunde am 19. August 1991 den Vorgang vom 18. Januar 1918 wiederholen. Jedoch handelte es sich bei ihnen nicht mehr um die Schüler Lenins oder Stalins, sondern um Zöglinge Breshnews. Das Ideal, das ihnen vorschwebte, war nicht die Schreckensherrschaft nach leninistischer oder stalinistischer Manier, sondern die aus ihrer Sicht „goldenen“ 1970er Jahre. Also die Jahre, in denen sie in Ruhe ihre Privilegien genießen konnten. Der bedenkenlose Umgang mit dem Massenterror gegenüber dem innenpolitischen Gegner, die Inkaufnahme von Millionen von Opfern setzen indes einen unerschütterlichen Glauben voraus – an die Utopie, wie dies bei Lenin, oder an sich selbst, wie dies bei Stalin der Fall gewesen war. Beides hatten die Putschisten vom 19. August 1991 längst verloren. Der russische Historiker Pawel Miljukow bemerkte einmal, dass Revolutionen dann unausweichlich würden, wenn die Aktivitäten der autoritären Herrscher nicht mehr Furcht, sondern nur noch Spott und Verachtung hervorrufen. Insofern war die revolutionäre Situation am 19. August 1991 durchaus gegeben. Die Kommunisten wirkten nun ähnlich unbeholfen, wie einst ihre demokratischen Widersacher, die sie 1917 auf den „Kehrichthaufen der Geschichte“ (Trotzki)geschickt hatten.

Die Tatsache, dass der russische Staatspräsident einen legitimatorischen Vorsprung gegenüber den Putschisten besaß, die von ihm als Usurpatoren angeprangert wurden, erwies ihm unschätzbare Dienste. Mehrere Militäreinheiten, die in Moskau und Umgebung stationiert waren, gerieten in Loyalitätskonflikte und weigerten sich, die Befehle des neugegründeten „Staatskomitees für den Ausnahmezustand“ auszuführen. Bereits am 21.08.1991 erkannten die Putschisten die Aussichtslosigkeit ihres Vorhabens und räumten das Feld.

Der Verzicht Gorbatschows auf die Breschnew-Doktrin

Auch an der westlichen Peripherie des Ostblocks löste Gorbatschow Umwälzungen aus, die er ursprünglich keineswegs beabsichtigt hatte. Bis dahin stellte Moskau für die Dogmatiker in Ost-Berlin, Budapest oder Prag einen ruhenden Pol dar. Mit ihm konnten sie immer rechnen, wenn sie innere Krisen aus eigener Kraft nicht bewältigen konnten. Unter Gorbatschow geriet aber dieser Pol in Bewegung. In seinem 2018 erschienenen Buch „In der sich verändernden Welt“ verweist Gorbatschow auf die Rede, die er unmittelbar nach seiner Wahl zum Generalsekretär des ZK der KPdSU im März 1985 an die führenden Vertreter der Warschauer-Pakt-Staaten gerichtet hatte und die folgende Passagen enthielt:

Sie genießen unser volles Vertrauen. Deshalb verzichten wir von nun an auf jedweden Anspruch, Sie zu kontrollieren oder Ihnen gar Befehle zu erteilen. Sie sollen eine Politik führen, die Ihren nationalen Interessen entspricht und dafür die volle Verantwortung tragen.

Dies sei das Ende der „Breschnew Doktrin“ gewesen, kommentierte Gorbatschow später seine Worte vom März 1985.

Dies bedeutete aber keineswegs, so könnte man hinzufügen, dass Gorbatschow damals an einen Systemwechsel in den Staaten des Ostblocks dachte. Er ging zunächst noch davon aus, dass das sozialistische System in diesen Ländern bereits so tief verankert sei, dass der Verzicht Moskaus auf eine umfassende Kontrolle der Verbündeten, ihre politische Ordnung nicht gefährden werde. Als die friedlichen Revolutionen von 1989 aber die kommunistischen Regime an der westlichen Peripherie des Ostblocks hinwegfegten, griff Moskau nicht ein. Und dieser Umstand stellte wohl die wichtigste Voraussetzung für den Erfolg dieser Revolutionen dar.

Gorbatschow schrieb nachträglich Folgendes hierzu:

Der politische Kurs … der ´Bruderparteien´ basierte …bis dahin auf der These von der führenden Rolle er KPdSU. Die Reformen aber, die…in der Sowjetunion eingeleitet wurden, bedeuteten das Ende dieses Systems. Mit sowjetischen Panzern zum Erhalt der politischen Macht war nicht mehr zu rechnen.

Hier muss man allerdings anmerken, dass auf die Unabhängigkeitsbestrebungen einzelner Sowjetrepubliken Gorbatschow ganz anders reagierte. Die blutigen Ereignisse in Tbilissi, Baku, Vilnius und Riga stellen einen Beweis dafür dar.

„Held des Rückzugs“?

Die Leistung Gorbatschows bei der Herbeiführung der deutschen Einheit bzw. bei der partiellen Überwindung der europäischen Spaltung bestand also nicht in erster Linie darin, was er getan hat, sondern darin, was er nicht getan hat – in seinem Verzicht auf eine Intervention. Man könnte ihn deshalb als einen „Revolutionär wider Willen“ oder, wie dies Hans Magnus Enzensberger formulierte, als einen „Helden des Rückzugs“ bezeichnen.

Mit Rückzug allein lässt sich allerdings eine der größten Umwälzungen des 20. Jahrhunderts nicht erklären. Viel wichtiger war in diesem Zusammenhang die Fähigkeit Gorbatschows eine Zeitlang, wie er dies selbst formulierte, das „Monster zu zügeln“. Damit meinte er das Streben der Dogmatiker im sowjetischen Parteiapparat nach einer antidemokratischen Revanche. Die Tatsache, dass es Gorbatschow gelungen war, den unausweichlichen Putsch der Dogmatiker zu verzögern, lässt sich wohl als eine seiner größten politischen Leistungen bezeichnen. Hätte der sich seit Jahren anbahnende Putsch nicht im August 1991, sondern etwa zwei Jahre früher stattgefunden, wäre der Weg zur deutschen Einheit bzw. zur Rückkehr der osteuropäischen Vasallenstaaten Moskaus nach Europa viel steiniger gewesen.

So war das Zeitfenster zur Überwindung der deutschen und der europäischen Spaltung nur sehr kurz geöffnet und lediglich durch die bröckelnde Macht Gorbatschows im sowjetischen Staatsgefüge garantiert. Wenn man all das bedenkt, so wird die Popularität, die der am 30. August verstorbene Michail Gorbatschow bis heute in Deutschland und in vielen anderen europäischen Ländern genießt, durchaus verständlich.