Der Notarzt mit der Kettensäge

Wie wird ein Mensch Präsident, der mit einer Kettensäge im TV auftritt, den Zentralbankchef als „dreckigen Falschmünzer“ bezeichnet und öffentlich behauptet, sein Hund kommuniziere mit ihm per Telepathie? Ganz einfach: Man wartet, bis ein Land lange genug falsch regiert worden ist. Und Argentinien gilt als Land, in dem Exzentrik Teil der DNA ist. Die exzentrische Präsidentengattin Eva Peron („Evita“), der exzentrische Revolutionär Ernesto „Che“ Guevara und der exzentrische Fußballer Diego Maradona sind Beispiele dafür. Auch den aus Argentinien stammenden Papst Franziskus konnte man durchaus als exzentrisch bezeichnen, insbesondere wenn man ihn mit seinem deutschen Vorgänger und seinem US-amerikanischen Nachfolger vergleicht.

Nicht wegen, sondern trotz der Exzentrik

Trotzdem wählten die Argentinier Javier Milei nicht wegen seiner Exzentrik zu ihrem Präsidenten, sondern trotz dieser Eigenschaft. Entscheidender war seine Popularität als meinungsstarker Wirtschaftsprofessor und sein Versprechen, mit der politischen Ausrichtung des Landes radikal zu brechen. Mileis Glaubensbekenntnisse sind die ökonomischen Textbücher der österreichischen Schule der Nationalökonomie, die holzschnittartig erklärt, besagen, dass sich die Regierung im Staat auf sehr wenige Aufgaben beschränken soll. Unter anderem, um innere und äußere Sicherheit zu gewährleisten. All das steht im Gegensatz zum argentinischen Politikmodell, das in den 1940er Jahren von Präsident Juan Peron und seiner glamourösen Frau Evita kalibriert wurde. Mit der Einführung des so genannten Peronismus begann der Abstieg Argentiniens vom einst reichsten Land der Erde zum Armenhaus.

Unmittelbar nach ihrem Einzug in den Präsidentenpalast „Casa Rosada“ erschufen der frühere Armeegeneral Peron und Gattin Evita ihr politisches System, das auf Staatsprotektionismus, Einfuhrzöllen und Ausfuhrkontrollen sowie Gewerkschaftsprivilegien und großzügig verteilter Staatsknete basierte. Das klang sozial, war aber vor allem eins: teuer. Trotzdem blieb der Peronismus – mit kurzen Unterbrechungen – bis zum Amtsantritt Mileis im November 2023 die dominierende politische Doktrin des Landes: Der Staat als allgegenwärtiger Problemlöser, Zölle als „Industrieschutz“, Subventionen als Wählerstimmen-Kaufprogramm.

Das Ergebnis dieser Politik kommt in Zahlen zum Ausdruck, die selbst hartgesottene Ökonomen zum Weinen bringen: In den 1980er-Jahren erreichte die jährliche Inflationsrate über 3.000 Prozent – man kaufte morgens Brot, weil es nachmittags teurer war. Argentinien erklärte siebenmal den Staatsbankrott, zuletzt 2020. Im Jahr 2023, als Milei für das Präsidentenamt kandidierte, lag die Inflation bei über 211 Prozent. Der argentinische Peso verlor regelmäßig den Kampf gegen das Toilettenpapier. Ein Land, das Soja, Fleisch und Lithium im Überfluss besitzt, schaffte es, sich arm zu regieren – eine Leistung, für die man eigentlich posthum einen negativen Nobelpreis an Juan Peron und Evita vergeben müsste.

In den Trümmern des peronistischen Elends erschien Javier Milei. Ein früherer Fußballtorwart und Rockmusiker mit einer Professur in Volkswirtschaftslehre. Laut, ungekämmt, mit einem Elektro-Gitarren-Solo im Wahlkampf-Spot und der Botschaft, die gesamte politische Klasse sei eine „Kaste“ von Dieben. Der Vorteil, wenn man sich selbst als Außenseiter verkauft: Man trägt keine Schuld am Status quo. Die argentinischen Wähler, müde von Jahrzehnten peronistischer Misswirtschaft und zuletzt der linksperonistischen Regierung Kirchner/Fernandez, wählten den selbst ernannten „Anarcho-Kapitalisten“ im November 2023 zum Präsidenten. Wie es der Zufall wollte, war ich just kurz nach Mileis Amtsantritt für ein paar Tagen in Argentinien. Und ich nutzte die Gelegenheit, um in den Restaurants und Cafés meiner Lieblingsstadt Buenos Aires mit den Einheimischen über „El Loco“ („Der Verrückte“), wie die Menschen vor Ort ihren neuen Staatschef nennen, ins Gespräch zu kommen. Im Grunde hörte ich immer wieder dieselben Sätze, die mir meine argentinische Trauzeugin schon Monate zuvor per WhatsApp geschrieben hatte: „Milei mag verrückt sein, aber er ist unsere letzte Chance. Und er will das Gegenteil von dem machen, was die Peronisten seit Jahrzehnten getan haben. Und die Peronisten haben unser Land zum kollektiven Elendsquartier („Villa Miseria“) gemacht. Deswegen ist Milei unser Mann“. Und so kam es, dass Milei am 19. November 2023 mit rund 56 der Stimmen gegen den Kandidaten der Peronisten, Sergio Massa, zum Staatsoberhaupt gewählt wurde. Der deutlichste Sieg bei einer demokratischen Präsidentschaftswahl in Argentinien.

Schocktherapie statt Regierungsprogramm

Was folgte, war kein normales Regierungsprogramm, sondern eine ökonomische Schocktherapie. Ein Schockprogramm, das Milei im Wahlkampf immer wieder klar und deutlich umrissen hatte, und dass er, einmal im Amt, konsequent umsetzte. Milei strich über die Hälfte der Ministerien, kürzte Staatsausgaben um fast 30 Prozent des BIP, ließ die Subventionen für Energie und Transport drastisch schrumpfen und stoppte öffentliche Investitionsprojekte. Die Kettensäge war kein bloßes Symbol. Das schmerzte kurz, brutal und real: Die Armut stieg 2024 zunächst auf über 52 Prozent. Doch dann kamen die Zahlen, auf die Mileis Fans gewartet hatten: Das Haushaltsdefizit verwandelte sich in einen Überschuss – zum ersten Mal seit 16 Jahren. Die Inflation fiel, langsam, aber stetig, von über 25 Prozent monatlich auf rund 2,4 Prozent im Dezember 2024. Die Wirtschaft wuchs im dritten Quartal 2024 wieder. Internationale Investoren, die Argentinien jahrelang gemieden hatten wie einen Mann mit einer überfälligen Telefonrechnung, begannen, wieder hinzuschauen.

Wenn ich in Deutschland auf Milei angesprochen werde, bekomme ich vor allem zwei Fragen zu hören. Milei-Skeptiker, deren Bandbreite offensichtlich von der deutschen Linkspartei bis zum CDU-Bundeskanzler reicht, fragen mich, wie denn so „ein Populist“ Präsident in Argentinien werden konnte. Milei-Fans fragen dagegen, ob Mileis Wirtschaftspolitik nicht auch in Deutschland wieder zu mehr Wachstum führen könnte. Für beide Lager habe ich dann eher keine guten Nachrichten parat.

Milei-Skeptikern bete ich die hier schon vorangestellte Litanei des peronistischen Staatsversagens vor, die den Notarzt Milei und seine bittere Medizin erst notwendig gemacht hatte. Außerdem ist Milei für mich kein Populist, sondern eher das Gegenteil. Milei hat seinem Volk sehr transparent – vor der Wahl – klar gesagt, welche Einschnitte auf sie zukommen werden, wenn sie ihn denn wählen. Und alle Maßnahmen Mileis entsprechen einer gewissen ökonomischen Logik. Man muss Mileis liberalen Politikansatz nicht teilen, aber es ist ein rationaler ökonomischer Ansatz. Deutsche Populisten, von der Linkspartei bis zur AfD, versprechen dagegen oft einfache plakative Lösungen, die aber kaum dazu beitragen, eine unbefriedigende Ausgangssituation tatsächlich zu verbessern. Als Beispiele kann man etwa die Forderungen der Linken nach „höheren Steuern für Superreiche“ nennen und das Ziel der AfD, das Rentenniveau mittelfristig auf gut 70 Prozent des letztens Nettoeinkommens anzuheben. Das eine würde zu einer massiven Kapitalflucht weg aus Deutschland führen, das andere würde die Löcher im Bundeshaushalt und/oder der Rentenkasse noch viel weiter vergrößern. Beide Forderungen könnten deshalb eher aus der populistischen Wunderkiste der Peronisten kommen als vom Ökonomen Milei: Geeignet, um bei einem Teil des Wahlvolks Stimmen zu ziehen, aber im Kern ökonomischer Voodoo.

Kein deutscher Milei in Sicht

Aber auch die deutschen Milei-Fans müssen stark sein. Ein deutscher Milei ist nicht in Sicht. Nicht einmal ein Milei`chen. Und würde ein deutscher Milei auftauchen, so würde ihm in Deutschland, im meiner Kenntnis nach einzigen Land, in dessen Sprache es den Ausdruck „Vater Staat“ gibt, sowohl in den Medien als auch in der politischen Arena ein eisiger Wind ins Gesicht wehen. Man denke nur an das Schicksal des armen Johannes Winkel. Der Vorsitzende der Jungen Union muss in der eigenen Partei und der eigenen Koalition heftigen Gegenwind aushalten – für im Vergleich zur Milei-Agenda maßvolle Vorschläge zur Rentenreform. Vorschläge, die angesichts der demographischen Situation in Deutschland und der schlichten ökonomischen Vernunft nur angemessen erscheinen. Aber, und da haben Bundeskanzler Friedrich Merz und Sozialministerin Bärbel Bas einen Punkt, Wahlen gewinnt man mit solchen unbequemen Wahrheiten im „Vater Staat“-Deutschland nicht.

Aber um die Milei-Fans zu versöhnen: Auch in Argentinien ist ihr Meister nicht vom Himmel gefallen. Es brauchte schon rund 80 Jahre peronistischer Misswirtschaft, mehrere Staatsbankrotte und Währungsreformen, bevor die Argentinier aus Schaden klug wurden und den Peronismus hochkant nach Hause schickten. Bleibt zu hoffen, dass Deutschland eine Passion a la argentine erspart bleibt, bevor marktwirtschaftliche Reformen für wieder mehr Wachstum und Wohlstand sorgen.

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