Nichtwähler wählen nicht

Pünktlich vor der Wahl wird angefangen, über die Leute zu reden, die nicht wählen gehen. Sie werden zu einer eigenen Fraktion hochgeschrieben. Das ist Unsinn.

In den letzten Tagen ist pünktlich zum Bundestagswahlkampf wieder das fremde Wesen Nichtwähler in den Blick von Experten und Kommentatoren geraten. Immer wieder sieht man Diagramme, in denen der Anteil der Nichtwähler ins Verhältnis gesetzt wird zu den Stimmanteilen der Parteien. Manche behaupten, die Nichtwähler würden in den Parlamenten die stärkste Fraktion sein, wenn man sie berücksichtigen würde. Es wurde sogar schon gefordert, die Parlamente im Umfang des Nichtwähler-Anteils mit zufällig ausgewählten Bürgern zu besetzen. Und eine Partei reklamiert für sich, die Nichtwähler zu repräsentieren.

Keine homogene Gruppe

All das ist Unsinn. Nichtwähler sind keine annähernd homogene Gruppierung. Und dass jemand nicht zur Wahl geht bedeutet keineswegs, dass er die Politik der Parteien, die die parlamentarische Demokratie mit Leben füllen, ablehnt und gern irgendwelche anderen, aber nicht existierenden Parteien wählen würde.

Zur Bundestagswahl sind in diesem Jahr 48 Parteien zugelassen, ungefähr 40 werden wohl am Ende auf den Wahlzetteln stehen. Da ist wirklich für jeden etwas dabei, der eine politische Kraft unterstützen möchte. Man kann extreme politische Positionen unterstützen, man kann sich kleine Alternativen zu jeder großen Partei suchen, man kann sich für eine Partei entscheiden, die ein Einzelthema besetzt, man kann sogar für die Abspaltung Bayerns von der Bundesrepublik stimmen. Wohl kaum jemand kann sagen, dass er seine politische Meinung nicht bei irgendeiner Partei, die sich zur Wahl stellt, vertreten finden würde – wenn er denn eine Meinung hat.

Man kann auch nicht behaupten, dass im deutschen Parlamentarismus neue und ungewöhnliche Parteien gar keine Chance hätten. Insbesondere auf Landesebene schaffen es regelmäßig auch so-genannte nicht-etablierte Parteien in die Parlamente, und auch in den Bundestag können sie es schaffen. Die Grünen, die Piraten und die AfD beweisen es. Auch die jüngsten Erfahrungen in anderen europäischen Ländern mit langer parlamentarischer Tradition zeigen, dass neue Parteien ein gute Chance haben, in die Parlamente zu kommen.

Leute, die nicht zur Wahl gehen, können also kaum den Grund haben, dass sie keine Partei finden, die ihre politische Meinung vertritt. Statt dessen kann man annehmen, dass sie entweder gar keine politische Meinung haben, oder, dass sie das parlamentarische System grundsätzlich ablehnen. Im Falle der grundsätzlichen Ablehnung – aus welchen Gründen auch immer – kann es gar nicht im Sinne dieser Nichtwähler sein, irgendwie durch zufällig ausgewählte Bürger dann doch im Parlament vertreten zu sein.

Unzufriedenheit? Kaum.

Bleibe die, die keine politische Meinung haben und die sich nicht genug für Politik interessieren, um sich eine Partei auszusuchen, die sie unterstützen wollen. Das sind dann gerade nicht die Unzufriedenen, sondern die, die alles in allem ganz gut mit der Gesellschaft, wie sie ist, zurecht kommen. Es sind die, die sich eingerichtet haben, die, die gar nicht wollen, dass sich was ändert. Das heißt nicht, dass sie nicht vielleicht in der Kneipe, auf derParty oder in sozialen Netzwerken lautstark über Politik diskutieren. Ich bin sicher, dass es einige darunter gibt, die wütend behaupten, dass alle Politiker eh Lügner seien, dass die nur Wahlversprechen mache an die sie sich nach der Wahl nicht mehr erinnern würden, dass alle Politiker korrupt wären und so weiter und so fort.

Dieses lautstarke Meckern gehört für manche Zeitgenossen zum täglichen Ritual, es überdeckt ihr tatsächliches Desinteresse. Aber nicht alle, die sich nicht für Politik interessieren, gehören dazu. Manch einen interessiert es eben einfach nicht, er ist sicher, dass alles halbwegs gut läuft und dass es weiter so laufen wird. Manch einer scheut vielleicht auch den Aufwand, sich mit den Zielen und Vorstellungen der Parteien zu beschäftigen, einigen dürfte Politik auch als viel zu komplex erscheinen, als dass sie dazu eine Meinung entwickeln wollten.

Geringe Wahlbeteiligungen zeugen nicht unbedingt von Unzufriedenheit, sie können auch Zeichen allgemeiner Zufriedenheit sein. Darin ist dem amerikanischen Philosophen Jason Brennan ausnahmsweise zuzustimmen.

Zwischen denen, die das System ganz ablehnen, und denen, die mit ihm so zufrieden sind, dass es sie gar nicht mehr interessiert, gibt es die, denen anderes einfach wichtiger ist. Das Wetter ist zu gut oder zu schlecht, die Eltern oder die Kinder kommen zu Besuch, die Wohnung muss mal wieder geputzt werden. Dann gibt es noch die, die ihre Wahlbenachrichtigungskarte verbummelt haben oder nicht wissen, wo das Wahllokal ist oder die am Sonntagabend um 18:00 Uhr den Fernseher anschalten und denken: Ach ja, da war ja was, na, ist jetzt auch egal…

Es gibt also viele Gründe nicht zu wählen, und man müsste schon sehr viele sehr unterschiedliche Säulen in die Diagramme zeichnen, um die Nichtwähler zu berücksichtigen. Sie im politischen Entscheidungsprozess durch eine Bürgerfraktion zu berücksichtigen, ist Unsinn, denn manche von ihnen wollen im Parlament gar nicht vertreten sein, andere fühlen sich offenbar bereits hinreichend repräsentiert.

Auch die Aufrufe der Demokraten, doch zur Wahl zu gehen um dieses oder jenes zu verhindern, sind genau besehen irreführend. Sie wenden sich immer an eine bestimmte Gruppe von Nichtwählern, vorzugsweise natürlich die der uninteressierten auf der Schwelle zum Sympathisanten mit dem eigenen Programm.

Viele Nichtwähler sind kein Zeichen schlechter Politik

Mit den Nichtwählern muss man also leben und eine hohe Zahl sagt nichts über die Qualität der Arbeit der Parlamente und Regierungen aus. Wichtig ist, dass jeder wählen gehen kann, aber niemand muss das tun. Das gehört zur Freiheit der Bürger dazu.

Das bedeutet aber nicht, dass es nicht Möglichkeiten gäbe und dass es nicht sinnvoll wäre, das Interesse der Bürger an Politik und damit die Wahlbeteiligung zu steigern. Eine Absenkung der Sperrhürde könnte dazu gehören, und auch die Idee der Bürgerfraktion wäre interessant. Die müsste dann aber explizit auf dem Wahlzettel stehen.

Inzwischen kann man all denen, die sich in den Parlamenten nicht vertreten fühlen, nur raten: tretet in Parteien ein und gestaltet die so um, dass sie euch passen, oder gründet neue Parteien und mischt euch ein. Es lohnt sich.