Die WLAN-Wüste

Die Deutsche Bahn feiert sich. Seit Januar gibt es sowohl in 1. und 2. Klasse des ICE kostenloses WLAN. Toll, in anderen Ländern gibt es das sogar in Lokalbahnen und Vorstadtbussen. Aber kein Grund für Bahn-Bashing. Denn auch sonst ist Deutschland immer noch WLAN-Wüste. Das liegt zum Teil an gesetzlichen Hürden, teilweise aber auch an falschen gesellschaftlichen oder politischen Prioritäten.

Als ein Autor der „New York Times“ Deutschland im Dezember 2015 zur neuen „Can-Do-Nation“, also zum Machervolk erklärte, musste ich auf den Kalender schauen. „Der 1. April ist erst ein paar Monaten“, stellte ich fest. Aber vielleicht war der Mann einfach nur begeistert, dass die Hamburger Elbphilharmonie mit nur sieben Jahren Verzögerung fertiggestellt werden sollte und die Eröffnung des Berliner Großflughafens noch in diesem Jahrhundert erwartet wird (gerade hat die Betreibergesellschaft die Inbetriebnahme zum x-ten Mal verschoben). Und die paar Milliönchen, die diese Prestigebauten mehr kosten werden als ursprünglich geplant? So ein echter „Can-Do-Macher“ nennt so etwas „Peanuts“.

Vielleicht ist der „New York Times“-Mann auch schon mit dem ICE gefahren. Im Vorzeigezug der Deutschen Bahn gab es zu diesem Zeitpunkt mobiles Internet in der 1. Klasse kostenfrei. In der 2. Klasse kam man gegen Bezahlung ins Datennetz – oder als Kunde eines bestimmten Mobilfunkanbieters mit einem entsprechenden Vertrag. Was für eine Sensation im Jahr 2015! Nur dürfte dies einen aus den USA stammenden Menschen kaum beeindruckt haben. Nun kenne ich sein Heimatland nur sehr flüchtig, aber nach allem was man liest, soll freies WLAN dort sogar in Dorfkneipen und Vorstadttaxis Standard sein. „Can-Do-Nation“ geht offenbar doch anders.

In Korea und Britannien kommt man schnell ins Netz

Weltweit führend beim mobilen Internet ist Südkorea. Im Land der Morgenröte kommen nach Angaben des „Handelsblatts“ aus dem vergangenen Jahr mehr als 37 freie Internetzugänge auf 10.000 Einwohner. Europameister ist das Vereinigte Königreich. Für die Untertanen Ihrer Majestät stehen laut „Handelsblatt“ immerhin 28,67 Spots pro 10.000 Einwohner zur Verfügung. Auch Schweden schneidet mit 9,94 WLAN-Spots pro 10.000 Einwohner noch relativ gut ab. Im vermeintlichen „Can-Do-Deutschland“ sind es nur 1,87 Spots.

Ein Grund für die hiesige WLAN-Misere ist ein deutscher Sonderweg namens Störerhaftung; ein juristisches Monstrum, das zu erklären noch komplizierter ist als sein Name klingt. Erwacht ist dieser Zombie im Jahr 2010, als der Bundesgerichtshof beschloss, dass Betreiber von Hotspots für mögliche Vergehen ihrer Nutzer haftbar gemacht werden können, selbst wenn sie davon überhaupt nichts mitbekommen haben. Etwa von Musikdownloads oder Filmmittschnitten. Obwohl andere Länder auch ohne so eine Störerhaftung gut zurecht kommen, schwebte hierzulande fortan über jedem Hotspot-Anbieter das Damoklesschwert einer Abmahnung.

Hindernis Störerhaftung

Wer sich noch traute, freies WLAN anzubieten, der sicherte sich wenigstens mit komplizierten Registrierungsfunktionen vor Klagen und Schadenersatzforderungen ab. Also mit etwas, das die Echtzeit gewöhnte Internet-Community als totalen Abtörner empfindet – und was andernorts überwiegend Unverständnis auslösen dürfte. Mir zumindest kam der Spruch in Erinnerung, dass in den USA alles erlaubt ist, was nicht ausdrücklich verboten wurde, während in Deutschland alles verboten ist, was man nicht ausdrücklich erlaubt hat. Und so dürfte es ähnlich erfolgsversprechend sein, beispielsweise einen Briten vom Konstrukt Störerhaftung zu überzeugen, wie hierzulande für englische Hausmannskost als Delikatesse zu werben.

Immer wieder kamen aus der Politik Ankündigungen, das Störerhaftungs-Relikt endlich in seine Gruft zu stoßen, doch lange geschah außer Lippenbekenntnissen nicht viel. Erst im Frühjahr vergangenen Jahres einigte sich die Berliner Regierungskoalition auf eine Neuregelung. Die im Juli 2016 dann erlassene Änderung des Telemediengesetzes stellte klar, dass auch Anbieter, die Nutzern einen Internetzugang über ein drahtloses lokales Netzwerk zur Verfügung stellen, haftungsprivilegiert sind. Die eigentliche Abschaffung der Störerhaftung dagegen hat es nicht ins Gesetzbuch geschafft. Stattdessen findet sich in der Begründung des Gesetzesnovelle nur der Hinweis, dass der Gesetzgeber es gern sähe, dass WLAN-Betreiber nicht mehr für Rechtsverstöße Dritter abgemahnt und auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können.

Telemediengesetz wurde novelliert

Anders als der eigentliche Gesetzestext ist eine Begründung aber rechtlich nicht bindend. Gerichte können sie zwar zur Auslegung heranziehen, sie müssen sich der darin geäußerten Sichtweise aber nicht anschließen. Rechtsicherheit für Restaurant- und Café-Betreiber mit Hotspot sieht wohl anders aus. Kritiker bemängeln, dass die Große Koalition das Tor für offenes WLAN in Deutschland nur halbherzig aufgestoßen habe. Besser hätte sie die Hotspot-Betreiber ausdrücklich auch im Gesetzestext selbst von Unterlassungsansprüchen freigestellt.

Inzwischen hat die Koalition angekündigt, nachzubessern. Einer weiterer Gesetzentwurf soll regeln, dass den Betreibern von unverschlüsselten WLANs keine Abmahnungskosten mehr in Rechnung gestellt werden dürfen, falls ein Nutzer Content illegal kopiert. Die Politik reagiert damit auch auf einen entsprechendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Internet noch immer „Neuland“?

Unabhängig davon, ob es der Bundestag noch in dieser Legislatur schafft, die Fesseln für kostenloses freies Internet weiter zu lockern, bleibt Deutschland bei diesem Thema erst einmal unter den schon jetzt vorhandenen Möglichkeiten. Denn nicht nur rechtlich, sondern auch technisch und gesellschaftlich gibt es Nachholbedarf. Es spricht Bände, dass die hiesige Kanzlerin noch im Jahr 2013 (!) das Internet als „Neuland“ bezeichnet hat. Sie scheint mit dieser Haltung keine Ausnahme zu sein.

So feierte sich die Deutsche Bahn kürzlich dafür, dass es in allen ICEs nun kostenloses WLAN gäbe, in der Ersten und der Zweiten Klasse! Der Vorstandschef der Bahn und der Bundesverkehrsminister ließen es sich nicht nehmen, sich zu diesem großen Sprung nach vorn zu äußern. Im Intercity und in den Regionalzügen indes herrscht nach wie vor „Funkstille“. Immerhin soll es Pläne geben, auch dies irgendwann zu ändern.

Tu felix Britannia

Gar nicht so weit von Deutschland weg, sieht die WLAN-Welt schon jetzt anders aus. So hatte ich im September 2015 in einem Regionalzug, der vom beschaulichen Städtchen Linlithgow in die schottische Hauptstadt Edinburgh fuhr, einen nahezu perfekten kostenlosen WLAN-Empfang. Auf der wohl nicht ganz unbedeutenden ICE-Strecke zwischen den Millionenstädten Berlin und Köln habe ich den – damals noch zahlungspflichtigen – Zugang als weniger stabil in Erinnerung. Ein Statement des schottischen oder britischen Verkehrsministers zur tollen Internetverbindung in den Vorortzügen konnte ich indes trotz umfangreicher Google-Recherchen nicht finden können.

Während dieses Schottland-Aufenthaltes war ich auch auf der Isle of Skye, einer Insel der Inneren Hebriden. In jeder Teestube und in jedem Fischrestaurant kam man problemlos ins Internet; in den Privatpensionen sowieso. Dort entstand unter anderem meine erste Kolumne für diese Seite. Allerdings musste ich mir an diesem westlichen Rand Europas einmal ein wichtiges Dokument herunterladen, es ausdrucken, einscannen und anschließend unterschrieben nach Deutschland zurücksenden. Meine Sorge, dass dies auf einem derart dünn besiedelten Eiland wohl nicht problemlos möglich sei, erwies sich schnell als unbegründet. Die einzige Stadt der Insel, das gut 2.500 Einwohner zählende Portree, verfügte über eine derart exzellent mit modernsten Medien ausgestattete Bibliothek, wie ich es hierzulande nicht einmal in veritablen Landeshauptstädten erebt habe.

Überall mehr Hotspots

Im vergangenen Jahr stieß ich im südenglischen Salisbury auf eine ähnlich ansprechende Infrastruktur. Meine ursprüngliche Vermutung, die schottische Regionalregierung nutze ihre Öl-Einnahmen, um sich damit Popularität für das nächste Unabhängigkeitsreferendum zu erkaufen, erwies sich damit wohl als Fehlannahme. Freies WLAN und eine zeitgemäße virtuelle Kommunikation scheinen im gesamten Königreich wohl als Selbstverständlichkeit zu gelten. Tu felix Britannia!

Aber nicht nur dort: Auch in Stockholm, Kopenhagen oder Dublin war ich in keiner Straße, auf der man nicht irgendwie zuverlässigen und kostenfreien E-Mail-Empfang hatte. Selbst in der armenischen Hauptstadt Eriwan fand ich 2014 nicht nur den berühmt-berichtigten Radiosender vor, sondern – zumindest gefühlt – auch mehr Hotspots als in einer vergleichbar großen deutschen Stadt. Und das, obwohl Armenien ein verarmter, international isolierter Staat ist, der in ständiger Angst vor dem Wiederausbruch des Konfliktes mit Aserbaidschan um Berg-Karabach lebt.

Frage an Radio Eriwan

Aber anscheinend scheint die WLAN-Wüste hierzulande niemanden wirklich zu stören. Der öffentlich vernehmbare politische Druck bleibt zumindest meiner Einschätzung nach unter der Wahrnehmungsschwelle. Und die im Niedergang befindliche Piratenpartei, die hier ein legitimes und populäres Betätigungsfeld finden könnte, beschäftigt sich seit Jahren lieber mit sich selbst oder mit Luftschlössern wie dem Bedingungslosen Grundeinkommen oder kostenfreiem Nahverkehr in der chronisch überschuldeten Bundeshauptstadt.

Leider spreche ich kein Armenisch. Ansonsten hätte ich gerne folgende Frage an Radio Eriwan gerichtet: „Halten Sie, Deutschland ähnlich wie die „New York Times“ für eine „Can-Do-Nation“?“ Vermutlich hätte die Antwort gelautet: „Im Prinizip ja, aber es kommt darauf an, was genau getan werden soll, wann genau etwas fertig werden soll und ob das dann auch tatsächlich funktionieren soll!“