Wie steht es in Deutschland um die Gewaltenteilung? Wer ist der Gesetzgeber und wer führt die Gesetze aus? Eine Analyse…
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Schranke erhalten!
Eine kritische Widerlegung von Jörg Friedrichs Kolumne über Art. 5 GG und die angebliche Überflüssigkeit seiner Schranken von Heinrich Schmitz
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Grundgesetz: Schranken sichern keine Freiheit
Das Grundgesetz wirkt so, wie es Menschen unmittelbar verstehen. Schranken bedeuten nicht Freiheit, sondern Einschränkung. Eine weiterer Beitrag in unserer…
WeiterlesenWarum die Streichung des Art. 5 Abs. 2 GG keine gute Idee ist – Eine Replik
Endlich wieder mal eine Debatte. Unser Kolumnist Heinrich Schmitz antwortet auf Jörg Friedrichs Forderung, den Art, 5 Abs. 2 GG…
WeiterlesenPresse- und Meinungsfreiheit: Artikel 5 Absatz 2 streichen
Wer wissen will, ob die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet ist, muss ins Grundgesetz schauen. Das erlaubt Einschränkungen gleich…
WeiterlesenPressefreiheit – das meist missverstandene Grundrecht
Kaum ein Wort wird in öffentlichen Debatten so oft beschworen – und so gründlich missverstanden – wie die „Pressefreiheit“. Dabei…
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