Nie wieder?

Der Antisemitismus hat Hochkonjunktur. Höchste Zeit, einzuschreiten und etwas zu tun. Und zwar auf allen Ebenen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.

Bild von Simon Berger auf Pixabay

Attacken auf jüdische Einrichtungen nehmen stark zu. Häuser von Juden werden mit Judensternen markiert. Einige meiner jüdischen Freunde überlegen, das Land zu verlassen. Es ist furchtbar was hier aktuell in Deutschland passiert.

Es ist unerträglich, dass Juden in Deutschland wieder um ihr Leben fürchten müssen.

Tatsache ist allerdings auch, dass es diesen Judenhass immer gegeben hat und vermutlich auch noch lange geben wird. An Judenhass ist wirklich nichts neu. „Auf den leisen und lauten Antisemitismus wurde immer wieder hingewiesen“:http://www.theeuropean.de/heinrich-schmitz/7578-fragwuerdige-ansichten-eines-berliner-richters.

Verbale Vernichtung

Neu ist nur, dass der jetzt nicht mehr nur von braunen Spinnern im Internet und in Hinterzimmern, sondern auch von Islamisten, sowie rechten und linken Antisemiten offen auf der Straße verbreitet wird. Auch vermeintliche Friedensaktivisten und Scheinphilosophen sabbeln antisemitischen Müll und beschweren sich sogleich über die angebliche Antisemitismuskeule.

Bei den Demonstrationen gegen Israel oder pro Gaza in Berlin und anderswo wurden Parolen gebrüllt, die nichts mit Kritik an der israelischen Politik zu tun haben und mich schaudern lassen. Wer – wie in Berlin geschehen – „Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein“ schreit, wer Kippaträger angreift, wer die Forderung aufstellt „Hamas, Hamas – Juden ins Gas“, der sucht keine politische Auseinandersetzung mit Israel, der will „die Juden“ vernichten. Erst mal nur verbal. Aber so geht es ja immer los, und die Hamas hat das auf brutalste Art und Weise umgesetzt.

Hass

Hass ist ein starkes Gefühl. Hass ist schnell geweckt. Hass ist manchmal verständlich. Hass ist normal. Jedenfalls dann, wenn er auf einem individuellen Erleben beruht.

Wäre ich ein friedliebender Palästinenser, der weder die Hamas noch sonstige Extremisten unterstützt und meine gesamte Familie oder auch nur ein Familienmitglied würde durch die israelische Armee getötet, ich könnte nicht dafür garantieren, dass ich dafür tatsächlich die eiskalt kalkulierenden Kämpfer der Hamas verantwortlich machen würde, die kurz vorher ihrerseits vom Nachbarhaus aus eine Rakete Richtung Tel Aviv geschickt haben.

Schon gar nicht, wenn ich den Hass auf Israel und „die Juden“ mit der Muttermilch aufgenommen hätte. Wer da zumindest vorübergehend keinen Hass entwickelt, sollte sich schon mal auf seine spätere Heiligsprechung freuen.

Ein Kamelritt

Ich war vor ein paar Jahren mal in Ägypten und nahm an einem Kamelritt in der Nähe der Pyramiden von Gizeh teil. Mehrere Dinge erschreckten mich. Zunächst stellte der Kamelführer meines Kamels fest, dass ich einen Vollbart hätte und deshalb ein „guter Mann“ sei, der sein Kamel auch ohne Führung reiten könne. Das Kamel sah das anders und rannte erst mal wie blöde los, sodass ich mich kaum oben halten konnte. Das war blöde, zumal ich mir dann in meiner verschwitzen Jeans den Arsch wundgerubbelt und tagelang Schwierigkeiten beim Sitzen hatte. Dann durfte meine blonde Frau – für die mir von einem anderen Vogel 40 Kamele geboten wurden (das ist kein Quatsch, das war so) nur hinter mir reiten, was angesichts der Tatsache, dass die mangels Bart nicht als Kamelreiterin eingestuft wurde, kein Problem war. Und dann kam ich mit dem Kamelmann ins Gespräch. Er fragte in gutem Englisch, ob ich aus Deutschland käme. Als ich bejahte, zeigte er seine Bewunderung für Franz Beckenbauer, was ich okay fand, und für Adolf Hitler, an dem er besonders bewunderte, dass so viele Juden umgebracht hatte. Da kann einem schon übel werden. Nun habe ich da keine Feldstudie gemacht, hatte aber den Eindruck, dass das da irgendwie normal war.

Schluss mit lustig

Genauso einen Hass würde ich wohl auch als israelischer Vater entwickeln, wenn mir immer wieder die Hamasraketen um die Ohren fliegen, meine Frau, Kinder, Enkelkinder und ich immer wieder in den Bunker müssten oder ein Familienmitglied von Terroristen auf einem friedlichen Musikfest ermordet würden. Immer die Angst da wäre, dass der Iron Dome mal versagt. Es wäre schon eine fast unmenschliche Leistung, wenn da kein Hass entstünde und man sich wünschte, diese Bedrohung ein für alle Mal zu beenden.

Dass in Deutschland lebende Menschen angesichts der Bilder in den Nachrichten, die häufig Hamas-Fakenews sind, die dann auch noch von unseren Medien übernommen werden,  höchst erregt sind, ist leicht nachvollziehbar. Und es ist auch normal, dass man dann demonstriert und seinen Unmut lauthals rausbrüllt. Das ist ja auch ein Ventil.

Grundrechte

Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit sind hohe Werte, in Deutschland wie in Israel. Wie das in Gaza ist, weiß ich nicht. Ob es jemals eine friedliche Demonstration aus Solidarität mit zivilen israelischen Opfern der Hamas im Gazastreifen oder im Westjordanland gegeben hat, ist mir nicht bekannt.

Demonstrationen müssen in Deutschland nicht genehmigt, sondern lediglich angemeldet werden. Nach den Versammlungsgesetzen können zwar einzelne Auflagen erteilt werden, für ein grundsätzliches Verbot einer Demonstration müssen aber hohe Hürden genommen werden.

Das Versammlungsrecht ist grundsätzlich „inhalts- und meinungsneutral“. Die staatliche Gewalt darf prinzipiell nicht prüfen, ob eine mit einer Demonstration vertretene Meinung „wertvoll“ oder „wertlos“, ob sie „richtig“ oder „falsch“ oder einfach nur „scheiße“ ist. Das findet eine Grenze dort, wo eine Demonstration strafbare Volksverhetzung (§ 130 StGB) zum Inhalt hat, wenn die Äußerungen nicht nur von einzelnen verpeilten Idioten kommen, sondern von der Versammlung selbst ausgehen. Ruft also die Mehrheit der Demonstranten „Juden ins Gas“, dann ist Schluss mit lustig und die Demo ist umgehend zu beenden. Die Schreihälse sind nach Möglichkeit festzunehmen und so schnell wie möglich in einem ordentlichen Verfahren zu verurteilen. Wenn diese Verurteilung dann zu einer Abschiebung der Antisemiten führt, ist das halt so und die sollten nicht jammern.

Eklige Meinungen

Eine Demokratie muss auch eklige Meinungen aushalten. Das Gleiche gilt, wenn in einem „das Bild der Gesamtveranstaltung prägenden“ Umfang, Gewalt von der Demo ausgeht. Also auch hier. nicht, wenn ein paar Irre mit Steinen werfen, sondern wenn die Demo als solche einen gewalttätigen Charakter bekommt. Manchmal ist die Polizei da ganz flink, manchmal geradezu stoisch (ab Minute 1:15): Zudem machen sich die Demonstranten dann auch noch wegen Landfriedensbruchs strafbar.

Eine freiheitliche Demokratie muss ekelhafte Meinungen aushalten, solange die die Grenze der Strafbarkeit nicht überschreiten. Und ja, es muss „in einem freien Land möglich sein, straflos das Existenzrecht Israels infrage zu stellen“, was einmal ein „taz“-Mann geschrieben hat. Das bedeutet ja nicht, dass man diese Meinung billigt oder nicht vehement dagegen seine „Stimme erheben“ dürfte, es bedeutet nur, dass man die Spielregeln der Meinungsfreiheit verstanden hat.

Gefährliche Reaktionen

Nicht ungefährlich ist es, wenn dieser unbestreitbare Judenhass und die unbestreitbare Tatsache, dass dieser eben nicht mehr nur aus den alten braunen Quellen sprudelt, sondern auch von eingewanderten Menschen und deren Hasspredigern getragen wird, nunmehr seinerseits dazu benutzt wird, umgekehrt einen neuen Muslimhass zu befeuern. Schon während des Europawahlkampfs 2014 – also noch vor der großen Flüchtlingswelle – wurde heftig gegen Ausländer und speziell gegen Muslime gehetzt. Nicht nur von den damals üblichen Verdächtigen wie der NPD, sondern auch von Anhängern der AfD, die sich besonders auf Rumänen und Bulgaren eingeschossen hatten.

„Das habt ihr Multikultigutmenschen nun davon, dass wir so viele Muselmänner ins Land gelassen haben. Das liegt am Islam. Der Islam gehört in die Wüste geschickt, wo er herkommt“, waren noch eher harmlose Kommentare. Auch das ist nicht nur in den sozialen Netzwerken, sondern auch in manchen Medien zu beobachten.

Angst ist unerträglich

Wenn z.B. Alexander Kissler damals im „Cicero“ bei seiner völlig berechtigten Kritik an Erdoğan und dessen hasserfüllten Äußerungen gegen Israel so ganz nebenher den Satz fallen ließ:

„Damit bewegt er sich in vertrautem Fahrwasser, ist weiten Teilen des Islam doch die Judenfeindschaft eingeschrieben, seit Mohammed für ein von Juden und Christen gesäubertes Medina kämpfte“,

dann hat das den erwünschten oder unabsichtlichen Nebeneffekt, dass die berechtigte Empörung gegen die antisemitischen Parolen nicht mehr nur diejenigen trifft, von denen sie tatsächlich geäußert wurden, sondern gleich eine ganze Menschengruppe, nämlich die Muslime. Ähnlich argumentieren auch die Christenhasser immer wieder mit den Kreuzzügen.

Bevor nun jetzt wieder die bekannten Koran-Suren gegen die Ungläubigen zitiert werden, die sind mir wohlbekannt. Die werden allerdings auch nur von beknackten Islamisten und vielen, wenn nicht den meisten, Salafisten als Handlungsanweisung verstanden. Bei der radikalislamischen Hamas steht die Vernichtung der Juden bereits als Ziel in ihrer Charta, aber das ist ein politisches Papier und kein Teil des Korans. Der weitaus größte Teil der Muslime in Deutschland ist bisher jedenfalls weder islamistisch noch in irgendeiner Weise gewalttätig. Schiebt man nun aber den Judenhass allein den Muslimen oder dem Islam allgemein in die Schuhe, dann wird man damit höchstens erreichen, dass sich immer mehr Menschen radikalisieren. Fragt sich, wer daran interessiert sein kann. So unerträglich es ist, wenn Juden in Deutschland Angst haben müssen, so unerträglich ist es auch, wenn Muslime, Christen oder Atheisten Angst haben müssen; wenn überhaupt jemand Angst haben muss, weil er ist, wie er ist.

Arme Polizisten

Den einen Hass mit dem anderen bekämpfen zu wollen, ist ein irrwitziger Holzweg. Wir sind hier weder im Gazastreifen noch im Westjordanland. Bei uns herrscht neben Meinungsfreiheit – deren Grenzen regelmäßig austestet werden – und Versammlungsfreiheit auch Religionsfreiheit. Für diese Freiheiten sind viele Menschen gestorben, und es gibt keinen Grund, diese Basis aufzugeben. Weder aus Angst noch aus Hass.

Die Einhaltung dieser Spielregeln hat die Polizei zu übernehmen. Das ist ihr Job, um den ich sie gerade jetzt nicht beneide. Wenn sie Volksverhetzung und Übergriffe billigend in Kauf nehmen sollte, macht sie sich mitschuldig. Straftaten sind zu verfolgen, auch wenn man vielleicht im Moment der Demo selbst aus Deeskalationsgründen oder zum Eigenschutz nicht sofort zugreifen kann. Aufgezeichnet wird ja heute eh in feinster Qualität, und die Rädelsführer sind auch im Nachhinein zu identifizieren, wenn man denn will. Hassprediger dürfen nicht mit Milde rechnen, denn sie sind das eigentliche Problem. Wer zur Vernichtung anderer Menschen aufruft, sollte so schnell wie möglich ausgewiesen werden. Das ist auch rechtlich möglich; tatsächlich scheitert es aber häufig daran, dass die chronisch unterbesetzte Justiz mit den Verfahren nicht nachkommt.

Mit den deutschen Hasspredigern, die man bedauerlicherweise nicht ausweisen kann, müssen wir anders fertig werden. Aber auch da ist es wieder so, dass die rechtlichen Möglichkeiten gegeben sind, die Kapazitäten der Justiz aber nicht.

Ergo, es muss massiv in die Sicherheitsbehörden investiert werden, wenn uns das Land nicht über lang oder kurz um die Ohren fliegen soll.

Ein zusätzlicher Weg

Das allein wird aber nicht reichen. Ich möchte daher hier gerne einen Text meines Freundes Uwe Fischer zitieren:

Vor einigen Jahren eskalierte die Lage in und um Israel und dem Gazastreifen zum wiederholten Male und ich hatte die Idee, ein Friedensgebet zwischen den 3 großen Religionen Christentum, Islam, Judentum, – alphabetisch sortiert und ohne Präferenzen – hier in unserem Kaff zu organisieren. Man sollte bei solcher Gelegenheit genau bedenken, wen man darauf anspricht, denn mit Rainer Behr und Sue Behr-Lauscher wurde aus einer kleinen Veranstaltung ein zweitägiges Festival auf der Burg Satzvey-.

Zur „Feier der Religionen“ trafen sich an einem Sonntag im September Vertreter von sechs verschiedenen Religionsgemeinschaften: Katholiken, Protestanten, Muslime, Buddhisten, Bahai, Naturreligion. Die jüdischen Gemeinden der Regionen hatten zu der Zeit zwei große eigene Feste und leiden ohnehin unter großen Nachwuchsproblemen, deshalb bekamen wir von dort das Kölsche Friedensgebiet geschickt, welches von Reiner Langer in Hochdeutsch und von Heinrich Schmitz auf Kölsch vorgetragen wurde.

Ganz erstaunlich, vielleicht sogar erschreckend war, dass sich die jeweiligen Friedensgebete anhörten, als würden sie alle aus der gleichen Quelle gespeist, als hätten alle den gleichen Text bekommen und würden ihn lediglich mit eigenen Worten wiedergeben. Erschreckend deshalb, weil sich das friedliche Potenzial in allen Religionen offenbarte, das war wunderbar zu hören, ob man nun ein religiöser Mensch ist oder nicht. Es ist also möglich – die jeweiligen Schriften geben es eindeutig her – dass Menschen jeglichen Glaubens diesen Planeten ohne Konflikte gemeinsam zum Paradies machen können.

Leider aber beinhalten religiöse Schriften (für die, die sich momentan so akribisch auf die Suche nach Antisemitismus in jeder Äußerung machen, ergänze ich: in ALLEN religiösen Schriften) auch Passagen, die als Drehbuch für ein religiöses Splattermovie dienen könnten. Und noch mehr leider gibt es in all diesen Religionen Menschen, die genau diese Stellen zum wahren Inhalt ihres Glaubens deklarieren. Nicht die Religionen an sich sind das Böse, es sind die Menschen, die sie für ihre widerlichen Ziele zweckentfremden. Seit Anbeginn der Anbetung von Gottheiten vermutlich.
Dass die Menschheit in weiten Teilen verblödet ist, ergibt sich als Erkenntnis mit zunehmendem Alter ganz von selbst. Dass es aber durch diese Komplettverblödung zu Parteien wie der AfNSDAP, den Bolsanaros, Trumps, Melonis, Orbans und den ganzen anderen Spacken, zu den Kriegen zwischen Russen und Ukrainern, zwischen Palästinensern und Israelis, zu all den anderen, völlig verschwiegenen Kriegen auf der Welt und dem Hass unter den Menschen führt, nimmt immer mehr die Hoffnung, dass die friedlichen Inhalte von Religionen sich durchsetzen können. Und wer mit Religionen nichts am Hut hat sollte überlegen, ob er/sie nicht das Grundgesetz lediglich wie eine Monstranz vor sich herträgt und dabei vergisst, dass es eben nicht die Splatteranteile religiöser Schriften enthält, um nun einzelne Gruppen – ganz gleich von welcher Seite – als das ultimative Übel zu brandmarken.

Das aktuelle Wetter gibt es ja her, geht vor die Türe, kühlt alle wieder ab und kommt zur Besinnung. Hass durch neuen Hass zu beseitigen ist so, als würde man ein brennendes Haus mit Benzin löschen wollen. Kann man versuchen, klappt aber nicht.

Die Kölner Friedensverpflichtung, die ich im Namen der Jüdischen Gemeinde bei dieser tollen Veranstaltung auf Kölsch vortragen durfte, zeigt einen weiteren Weg:

KÖLNER FRIEDENSVERPFLICHTUNG

Täglich werden zahllose Menschen Opfer von Fanatismus, Krieg und terroristischen Anschlägen. Menschen werden getötet, misshandelt und entwürdigt. Religion wird immer wieder für die Anwendung von Terror instrumentalisiert und missbraucht. Die Gewalt und der Hass, der Terror und die Kriege in der Welt erschüttern uns und fordern uns zur Besinnung und zum Handeln heraus.

Als jüdische, christliche und muslimische Frauen und Männer erklären wir, dass Gewalt und Terror um Gottes Willen nicht sein dürfen und dem authentischen Geist unserer Religionen widersprechen. Unsere Religionen zielen auf ein friedliches und konstruktives Zusammenleben aller Menschen gleich welcher Religionszugehörigkeit. Für uns gilt unverrückbar: Die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar: die Würde eines jeden Kindes, jeder Frau und jedes Mannes.

Als Religionsgemeinschaften verpflichten wir uns:

 jeder Verhetzung und Erniedrigung von Menschen entgegenzutreten

 für ein friedliches Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Religionen, Kulturen und ethnischer Gruppen einzutreten und Menschen zusammenzuführen, die bislang den Kontakt zu anderen gescheut haben,

 den anderen zuzuhören und die Ängste der anderen ebenso wahrzunehmen wie die eigenen, unseren Beitrag für eine Gesellschaft zu leisten, die nicht nur durch Toleranz, sondern von Respekt und Achtung geprägt ist,

 eine Gesellschaft mitzugestalten, in der alle Religionsgemeinschaften, die sich für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen, ihren unumstrittenen Platz haben,

 in der Erziehung zum Abbau von Vorurteilen und zu gegenseitigem Verständnis zu wirken,

 zur Verständigung, zur Begegnung und zu einem Dialog der Religionen, der Gemeinsamkeiten entdecken hilft und Verschiedenheiten achtet.

Mit unserer ganzen Kraft wollen wir dazu beitragen, dass Hass und Gewalt überwunden werden und Menschen in unserer Stadt Köln und überall auf der Welt in Frieden, Sicherheit, Gerechtigkeit und Freiheit leben können.

Gemeinschaften und Initiativen ebenso wie einzelne Personen jeden Glaubens und jeder Weltanschauung laden wir ein, sich dieser Verpflichtung anzuschließen und in ihrem Sinne zu wirken.