Vor 25 Jahren: Michail Gorbatschow und die Deutsche Einheit

Seit dem Tode Stalins hatte Moskau jeden Versuch, die sowjetische Hegemonie abzuschütteln, im Keime erstickt. Warum hat sich dieses Szenario 1989/1990 nicht wiederholt?

Die Tatsache, dass sich der deutsche Einigungsprozess, der sich am 3. Oktober zum 25. Mal jährt, friedlich, ohne jede Anwendung von Gewalt vollzog, stellte eine Art „politisches Wunder“ dar. Wolfgang Schäuble, der als Bundesminister des Innern den Vertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands aushandelte, schreibt in seinen Erinnerungen: „Wäre Blut geflossen, hätten wir, meiner Ansicht nach, die Vereinigung nicht erreicht“.

“Mit sowjetischen Panzern war nicht mehr zu rechnen”

Die Erinnerungen an den 17. Juni 1953, als die sowjetischen Panzer mit Gewalt den Freiheitsdrang der Bevölkerung der DDR abwürgten, waren immer noch präsent, die Wiederholung eines vergleichbaren Szenarios wurde unentwegt befürchtet. Deshalb habe man versucht, die Sowjetunion auf keinen Fall zu provozieren, so Schäuble. Der Einigungsprozess sei nur mit Duldung der Sowjetunion, nicht gegen sie möglich gewesen.

So war der Verbleib der sowjetischen Panzer in den Kasernen die wohl wichtigste Voraussetzung für den friedlichen Verlauf der Ereignisse von 1989/90. Dass sich die Ereignisse vom 17. Juni 1953 am 9. November 1989 und auch später nicht wiederholten, war vor allem dem Reformflügel der KPdSU um Michail Gorbatschow zu verdanken: „Mit sowjetischen Panzern zum Erhalt der politischen Macht (der ´Bruderparteien´) war nicht mehr zu rechnen“, schreibt Gorbatschow in seinen Erinnerungen.

„Unantastbare Tabus darf es nicht geben“

Wie konnte es zu diesem Paradigmenwechsel kommen? Warum gab die Moskauer Führung den Schlüssel zur deutschen Einheit, den sie seit 1945 jahrzehntelang als kostbares Gut gehütet hatte, letztendlich doch aus der Hand? Um diese Frage zu beantworten, muss man sich etwas genauer mit der Person Gorbatschows und mit seinem Programm, dem sogenannten „neuen Denken“, befassen. Dabei muss man sofort darauf hinweisen, dass dieses „neue Denken“ weder die deutsche Einheit noch die Auflösung des Ostblocks, noch den Verzicht auf die führende Rolle der Kommunistischen Parteien postulierte. Im Gegenteil, Gorbatschows Ziel war lediglich die Revitalisierung der kommunistischen Regime in den Staaten des Ostblocks – auch in der DDR –, die Anpassung dieser Regime an die Anforderungen der Moderne. Als aktiver Staatsmann blieb Gorbatschow der sogenannten „sozialistischen Wahl“ bis zuletzt treu. Dennoch enthielt das „neue Denken“ des Urhebers der Perestroika von Anfang an Elemente, die beinahe zwangsläufig zu den von Gorbatschow keineswegs gewünschten Folgen führen mussten.

Dies betraf z. B. den im Grunde revolutionären Entschluss Gorbatschows, direkt an die Öffentlichkeit zu appellieren. Sie sollte einen permanenten Druck auf den reformunwilligen Parteiapparat ausüben, ihn kontrollieren. Im Juni 1986 erklärte der Generalsekretär bei einem Treffen mit den sowjetischen Filmschaffenden: „Zwischen dem Volk, das nach Veränderungen strebt, das davon träumt, und der Staatsführung befindet sich eine Schicht der Verwaltung, … die keine Umgestaltungen will.“

In einem System, das bis dahin auf der lückenlosen Staatskontrolle und der Bevormundung der Bürger basierte, wollte Gorbatschow nun auf einen neuen Typus von Menschen setzen. Diese sollten keine Befehlsempfänger, sondern „einfallsreiche, klar denkende und dynamische Persönlichkeiten sein …, die imstande sind, eine Situation selbstkritisch einzuschätzen, sich vom Formalismus und vom dogmatischen Verhalten bei der Arbeit zu lösen“.

Auch von dem Unfehlbarkeitsdogma der Partei, das die Kommunisten bis dahin als das kostbarste Gut gehütet hatten, begann sich Gorbatschow allmählich zu distanzieren. Unantastbare Autoritäten und Tabus darf es nicht mehr geben, verkündete Gorbatschow 1987 und versetzte dadurch das Land in eine Art Wahrheitsrausch. Dennoch erlag er der naiven Hoffnung, er werde in der Lage sein, den von ihm ausgelösten Bildersturm in kontrollierte Bahnen zu lenken.

Die Verfechter der alten Ordnung sahen sehr früh ein, sicher früher als Gorbatschow, welch katastrophale Folgen für das Regime die Auflockerung der bestehenden Machtstrukturen, das Abrücken vom kommunistischen Unfehl­barkeitsdogma oder die Förderung der gesellschaftlichen Eigeninitiative haben könnten. Die sowjetischen Medien gäben nur den angriffslustigen Zerstörern die Möglichkeit, sich zu äußern, beklagte sich im März 1988 der dogmatisch gesinnte Schriftsteller Jurij Bondarew. Wenn man diesen Kräften keine neue Niederlage à la Stalingrad bereiten würde, würden sie das Land in den Abgrund stürzen. Auch in der Parteielite wurde immer häufiger die Meinung vertreten, das Reformkonzept Gorbatschows sei völlig verfehlt.

So grenzt es beinahe an ein Wunder, dass die ans Herrschen gewohnte Parteibürokratie die Etablierung der ersten Ansätze für eine zivile Gesellschaft im Lande, wenn auch unter heftigen Protesten, zunächst zuließ. Das an sich geschlossene kommunistische Gebäude erhielt einen Riss, der im Laufe der Zeit immer tiefer wurde. Dieser Riss führte letztendlich zum Zusammensturz des gesamten Gebäudes, was natürlich den Intentionen Gorbatschows gänzlich widersprach. Die von ihm initiierten Veränderungen haben allerdings den Zusammenbruch der kommunistischen Diktaturen beinahe unumgänglich gemacht.

Ähnliche Folgen hatte das „Neue Denken“ Gorbatschows auch im Bereich der Beziehungen zwischen Moskau und seinen Vasallenstaaten im Ostblock. Auch hier löste Gorbatschow Umwälzungen aus, die von ihm ursprünglich keineswegs beabsichtigt waren. So z. B. durch die auf der 19. Parteikonferenz vom Juni 1988 verkündete These, die Völker und Staaten seien bei der Wahl ihres jeweiligen Gesellschaftssystems frei – dies war ein indirekter Verzicht auf die Breschnew-Doktrin, auf das von Moskau usurpierte Recht, die sozialistischen Regime in den „Bruderländern“ in der Stunde der Gefahr militärisch zu unterstützen.

Gorbatschows Ziel war selbstverständlich nicht die Auflösung, sondern eine Erneuerung der bestehenden Regime in den Vasallenstaaten Moskaus. Auf der Sitzung des Politbüros vom 27. Dezember 1988 zitierte er in diesem Zusammenhang eine in den liberalen US-Kreisen verbreitete These: „Die Sowjetunion verzichtet nicht auf den Sozialismus, sondern versucht ihn zu retten, so wie seinerzeit Roosevelt versucht hatte, den Kapitalismus zu retten.“

Als die friedlichen Revolutionen von 1989 aber die kommunistischen Regime an der westlichen Peripherie des Ostblocks hinwegfegten, griff Moskau nicht ein. Und dieser Umstand stellte eine der wichtigsten Voraussetzung für den Erfolg dieser Revolutionen dar.

Der lange Abschied von der DDR

Besonders heftige Widerstände rief das Gorbatschowsche „Neue Denken“ bei der DDR-Führung hervor, was nicht verwunderlich war. Als deutscher Teilstaat schöpfte die DDR ihre Identität in erster Linie aus der sozialistischen Idee. Zaghafte Versuche der Ostberliner Führung, an bestimmte deutsch-nationale Traditionen anzuknüpfen, führten nicht zum gewünschten Erfolg. Jede Gefährdung des „real existierenden Sozialismus“ musste zwangsläufig auch die Staatlichkeit der DDR als solche gefährden. Nicht zuletzt deshalb reagierte die Führung der DDR mit ungewöhnlicher Heftigkeit auf alle Versuche, dieses System zu reformieren. Wiederholt beklagte sich Erich Honecker bei Gorbatschow über die „allzu lockeren Zügel der sowjetischen Massenmedien“. Bei seinem Treffen mit Gorbatschow in Moskau im September 1988 führte Honecker aus: „Die Probleme entstehen dadurch, dass Publikationen erscheinen und über die Westmedien bei uns kolportiert werden, in denen alle Errungenschaften seit der Oktoberrevolution in Frage gestellt werden.“

In seinen 1992 entstandenen Moabiter Haftnotizen bezichtigte Honecker Gorbatschow des Verrats an der DDR. Er schrieb: „Hätte der ´große Reformer´ noch ein Jahr mit dem Verkauf der DDR gewartet, dann hätte vielleicht mit einer anderen Regierung in der BRD die Regierung der DDR die Zukunft des Volkes der DDR und der BRD verbinden können“.

In Wirklichkeit dachte aber Gorbatschow zunächst keineswegs an eine Aufgabe der DDR. Am 9. November 1989, am Tag, an dem die Berliner Mauer fiel, nannte der Sprecher des sowjetischen Außenministeriums, Gerassimow, die Diskussion über eine mögliche Wiedervereinigung Deutschlands eine „rein intellektuelle Beschäftigung“.

Einige Wochen später, auf dem sowjetisch-amerikanischen Gipfeltreffen in Malta, fügte Gorbatschow hinzu: „Die Realität besteht darin, dass wir heute in Europa zwei deutsche Staaten haben – …, die beide Mitglieder der Vereinten Nationen und souveräne Staaten sind. Die Geschichte hat es so entschieden“.

Man darf in diesem Zusammenhang nicht vergessen, dass die Bedenken der Moskauer Führung zum damaligen Zeitpunkt auch von London und von Paris geteilt wurden. Der demonstrative Besuch Mitterrands in der sich auflösenden DDR im Dezember 1989 und die Warnungen Margaret Thatchers vor den überhasteten Schritten in der deutschen Frage erweckten den Eindruck, Moskau, Paris und London befänden sich, bei ihrem Versuch, den deutschen Einigungsprozess zu verlangsamen, in einem Boot. Erst Ende Januar 1990 fand sich Gorbatschow damit ab, dass der deutsche Einigungsprozess unumkehrbar sei. Auf einer Politbürositzung vom 26. Januar erhielt Marschall Achromejew, der engste Militärberater Gorbatschows, vom Parteichef die Anordnung, den Abzug der sowjetischen Truppen aus der DDR vorzubereiten.

Revolutionär wider Willen

Die Leistung Gorbatschows bei der Herbeiführung der deutschen Einheit bestand also nicht in erster Linie darin, was er getan hat, sondern darin, was er nicht getan hat – in seinem Verzicht auf eine Intervention. Man könnte ihn deshalb als einen „Revolutionär wider Willen“, oder wie dies der ungarische Schriftsteller und Gorbatschow-Biograph György Dalos formulierte, als einen „Helden des Rückzugs“ bezeichnen.

Mit Rückzug allein lässt sich allerdings eine der größten Umwälzungen des 20. Jahrhunderts, die von Gorbatschow ausgelöst wurde, nicht erklären. Viel wichtiger war in diesem Zusammenhang die Fähigkeit des Generalsekretärs, eine Zeitlang, wie er dies selbst formulierte, das „Monster zu zügeln“. Damit meinte er das Streben der Dogmatiker im sowjetischen Parteiapparat nach einer antidemokratischen Revanche. Die Tatsache, dass es Gorbatschow gelungen war, den unausweichlichen Putsch der Dogmatiker zu verzögern, lässt sich wohl als seine größte politische Leistung bezeichnen. Hätte der sich seit Jahren anbahnende Putsch nicht im August 1991, sondern etwa zwei Jahre früher stattgefunden, wäre der Weg zur deutschen Einheit bzw. zur Rückkehr der Vasallenstaaten Moskaus nach Europa viel steiniger gewesen, als er dies in der Realität gewesen war.