Opposition rettet die SPD nicht! (Regieren auch nicht unbedingt…)

Sören Heim zur GroKo-Gedankenschleife: Wenn die SPD wieder zur Partei der Arbeiter und Abgehängten werden will, könnte sie das auch in der Regierung tun. Da sie aber keine Anstalten in diese Richtung macht, gibt es keinen Grund, sich magische Impulse aus der Opposition zu erwarten.

Die Logik der Groko-Gegner, nach der die SPD in die Opposition gehen müsse, um sich dort zu erneuern und dann wieder so richtig sozialdemokratisch anzugreifen, weist eine massive Lücke auf. Und das ganz abgesehen von wahltaktischen Unwägbarkeiten, die allerdings auch massive Auswirkungen haben könnten. Etwa dass nach möglichen Neuwahlen die Partei so ausgedünnt sein könnte, dass es gar keine Basis mehr gibt, auf der man etwas erneuern könnte. Oder ob nicht aus einer de jure schwarzgrünen Regierung, die wechselnd von SPD und FDP toleriert wird, bei Reibereien im schlimmsten Fall eine  schwarzgelbe Regierung werden könnte, die de facto von Hellblau toleriert wird.

Wenn… Dann… Aber…

Aber wie gesagt: so weit spekulieren muss man gar nicht. Der Denkfehler setzt früher an. WENN nämlich die SPD sich ernsthaft neu aufstellen wollte, dann könnte sie das auch in einer Großen Koalition. Gerade angesichts der tollen Verhandlungsposition, in der die Partei durch die geplatzte Jamaika-Koalition war. Da ABER bisher und in der Vergangenheit (die SPD verliert kontinuierlich seit Einführung der Hartz IV Gesetze) keine Bereitschaft gezeigt wurde, mehr als Kosmetik zu betreiben, gibt es keinen Grund davon auszugehen, dass ausgerechnet innerhalb einer (nach Neuwahlen wahrscheinlich schwachen) Opposition die SPD ein ernsthaft sozialdemokratisches Profil zurückgewinnen könnte. Da gibt es keinen Automatismus. Ansonsten müsste die Bayern-SPD seit Jahrzehnten schon das Aushängeschild der Partei sein.

Im eigenen Loch

Das heißt nun allerdings auch nicht, dass die Große Koalition unter allen Umständen die bessere Lösung ist. Es ist ein Standard-Ideologem der Konkurrenzgesellschaft, dass es für jedes Problem eine halbwegs gangbare Lösung geben muss. Klar: wie anders sollte man den „Schwachen“ auch die Schuld an der eigenen „Schwäche“ zuschreiben.. Nur: so ist es nicht immer. Die Sozialdemokratie sitzt in einem tiefen Loch, das sie sich durch die freiwillige Übernahme von Ideen, die die damaligen Liberalen und Konservativen sich nicht zu verwirklichen getrauten, selbst geschaufelt hat. Es ist utopisch zu glauben, dass vier Jahre Opposition den Sozialdemokraten alte Wähler zurückgewinnen werden. Insofern ist angesichts einer in der Sache lernresistenten SPD die GroKO vielleicht doch die bessere Lösung. Die weltpolitische Zukunft wird kaum in Europa entschieden werden, diesem in einen Flickenteppich rechtspopulistischer Kleinstaaten zu zerfallen drohenden Kontinent. Und vier Jahre sind für die Genossinnen und Genossen doch immerhin eine lange Zeit, um wirklich wichtige Weichen für die Zukunft zu stellen. Zum Beispiel: Chinesisch zu lernen.