Nach der Wahl eines AfD-Landrats in Sonneberg fragten viele Leser, welche Rechte und Pflichten so ein Landrat in Thüringen eigentlich hat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 1. Juli 2023
All you need is law. Das Bundesverfassungsgericht feierte am 28.9.2021 seinen 70. Geburtstag. Und es wird immer jünger. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 2. Oktober 2021
Nach den Blockbustern „Effektivierung“ (2017) und der „Modernisierung“ (Dezember 2019) wurde am Freitag um 0:26 Uhr nun also Teil 3 der StPO-Serie, die „Fortentwicklung“ durch den Bundestag geschleust. Ein Unding. Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 12. Juni 2021
Am Mittwoch beschloss die Bundesregierung die Novelle des Verfassungsschutzgesetzes. Ein Sieg für Horst Seehofer, eine Niederlage für den Rechtsstaat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 24. Oktober 2020Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 16. Mai 2020Die Deutschen lieben ihre Bundesländer nicht. Im Föderalismus sehen sie eher die Ursache von Übel als einen Garanten für lokal angepasste Politik.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten am 14. Mai 2020Zu den Paradoxien der Demokratie gehört, dass sie in der Gegenwart immer in der Krise ist, in der Vergangenheit aber immer hervorragend funktioniert hat. Ein weiteres Paradox besteht darin, dass die Demokratie eigentlich so gut wie universelle Zustimmung genießt, zugleich aber als akut bedroht gilt. Woran liegt das? Womöglich stimmt etwas nicht mit dem Begriff der Demokratie – und mit denen, die sich als ihre Verteidiger ausgeben.
Von Thomas Kestler in Gastbeiträge Politik am 18. Februar 2020Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Unser Kolumnist Heinrich Schmitz mit einem persönlichen Geburtstagswunsch.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. Mai 2019Gibt es ein Recht auf Heimat? Was ist überhaupt meine Heimat?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 30. März 2019In der Sommerloch-Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht sollte man sich auch die Frage stellen, ob man einen gesellschaftlichen Zusammenhalt tatsächlich mit „Zwangsdienst“ und „Strafe“ fördern kann. Fred Grögers Replik auf Henning Hirsch
Von Fred Groeger in Fred looking at Things Gesellschaft am 10. August 2018„Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht etwas falsch verstanden
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 24. März 2018In den letzten Tage ist immer wieder die Rede von einem Wählerauftrag. Was soll das eigentlich sein?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. November 2017Seit dem 7. 3.2017 fahndete die Polizei nach einem 19-jährigen, der dringend tatverdächtig ist, am Vortag einen 9-jährigen Nachbarsjungen ermordet zu haben. Die Fahndung löst Reaktionen aus, die befürchten ließen, dass der Tatverdächtige einem Lynchmob zum Opfer hätte fallen können. Bei SAT1 NRW wurde die Stimmung unheimlich.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Medien Recht Recht klar am 11. März 2017Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten. Das mag man bedauern, aber es ist aktuell eine richtige Entscheidung. Und eine deutliche Warnung für andere Antidemokraten.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 21. Januar 2017Die Lehren aus dem Fall Anis Amri wollen die Sicherheitspolitiker ziehen. Dabei gilt es, das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 14. Januar 2017Der massive Polizeieinsatz der Kölner Polizei an Silvester sorgte für Sicherheit. Ein Tweet der Polizei sorgte für Fragen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes sorgte für einen Shitstorm. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 7. Januar 2017Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der FAZ unter anderem an, das Wahlrecht an eine gewisse Mindestbildung zu koppeln. Ein Vorschlag, der vielleicht gefährlicher ist als die Gefahr vor der er warnt.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 5. Dezember 2016123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 3. September 2016Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 27. August 2016Im Zusammenhang mit dem britischen Referendum zum EU-Ausstieg geistert auch in Deutschland die Frage nach der Einführung von Volksabstimmungen durch die Presse. Ein Grund für unseren Kolumnisten, sich einmal näher damit zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 2. Juli 2016