Nie wieder?
Der Antisemitismus hat Hochkonjunktur. Höchste Zeit, einzuschreiten und etwas zu tun. Und zwar auf allen Ebenen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 21. Oktober 2023
Das Böse ist menschlich
Mit einem grausamen Massaker begann die Hamas am letzten Samstag einen Krieg gegen Israel. Die Taten der Terroristen sind unerträglich. Aber es sind Taten von Menschen, nicht von Monstern. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Oktober 2023Needles and Pins
Ich weiß nicht, ob es einen „Anschlag“ auf Herrn Chrupalla gab oder nicht. Nur für den Fall, dass es diesen nicht gab, käme der § 145d StGB in Betracht. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 7. Oktober 2023Das Erbe ausschlagen
In den letzten Wochen wurden mir häufig Fragen zum Thema „Erbausschlagung“ gestellt. Wozu sollte man das machen, und wie geht das eigentlich genau? Eine „Service-Kolumne“ von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Recht Recht klar am 30. September 2023Der Fall Bräunig – 53 Jahre unschuldig im Gefängnis?
Nach 53 Jahren wurde Klaus Bräunig aus der Haft entlassen. Ein Justizskandal? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 23. September 2023Sperren’s die weg – Präventivgewahrsam in Bayern
In Bayern sitzen derzeit 27 Klimaaktivisten in Präventivgewahrsam, gerne auch Präventivhaft genannt. Was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 9. September 2023Das Aiwanger-Dilemma
Der Parteichef der Freien Wähler in Bayern und im Bund, Hubert Aiwanger, hat möglicherweise ein Problem. Allerdings kein rechtliches. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 2. September 2023In Sachen Unfallflucht
Justizminister Buschmann will das Strafgesetzbuch von Ballast entlasten. Jetzt soll die Unfallflucht in bestimmten Fällen vom Vergehen zur Ordnungswidrigkeit herabgestuft werden. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. August 2023Cannabisgesetzentwurf für die Tonne?
Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf zum Umgang mit Cannabis beschlossen. Von einer Legalisierung ist das aber noch weit entfernt. Und auch sonst ist es nicht der Burner. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 19. August 2023Überlastung durch überflüssige Verfahren
StaatsanwältInnen klagen – häufig auch zu Recht – über Arbeitsüberlastung. Dabei tragen sie selbst durch überflüssige Anklagen dazu bei. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Recht am 12. August 2023Fröhlich im Knast – über den Bewährungswiderruf
Der frühere DSDS-Teilnehmer Menowin Fröhlich wurde aus einer Therapie in die JVA Darmstadt gebracht. Grund ist ein Bewährungswiderruf. Aber was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Recht Recht klar am 5. August 2023Linnemann und der kurze Prozess
Der designierte Generalsekretär der CDU haut gleich mal einen raus. Schnellverfahren für Schwimmbadschläger und Klimaaktivisten. Ein durchsichtiges Manöver. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 29. Juli 2023Ein Löwenzirkus – und was man daraus lernen kann
In Berlin und Umgebung wurde eine Löwin gesucht. Am Ende ist die Farce durchaus lehrreich. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 22. Juli 2023Letzte Generation wegsperren?
Die Blockaden der Letzten Generation gehen vielen Menschen auf den Geist. Am liebsten würden viele die Aktivisten gleich wegsperren. Aber geht das überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Juli 2023Ein Landrat in Thüringen
Nach der Wahl eines AfD-Landrats in Sonneberg fragten viele Leser, welche Rechte und Pflichten so ein Landrat in Thüringen eigentlich hat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 1. Juli 202350%-Haftrabatt und mehr
Der Bundestag hat am Donnerstag einem Regierungsentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuchs zugestimmt. Darin geht es um verschiedene Reformen und Reförmchen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 24. Juni 2023Ein widerlicher Beschiss
Eine Heilpraktikerin und ein Unternehmer wurden gestern vom Landgericht Ingolstadt zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie ein unwirksames Krebsmedikament für viel Geld an Kranke verkauft haben. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Recht Recht klar am 17. Juni 2023Rammstein und der Anfangsverdacht
Dieser Text kann nichts zur Causa Lindemann beitragen. Es geht alleine um die Frage, wann ein Anfangsverdacht vorliegt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 10. Juni 2023Lina E., das Urteil und der Tag X.
Das OLG Dresden verurteilte Lina E. am Mittwoch wegen linksextremer Straftaten und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren und drei Monaten Haft. Ein Urteil mit weitreichenden Auswirkungen. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Juni 2023Letzte Generation – Eine kriminelle Vereinigung?
Die Generalstaatsanwaltschaft (GStA) München veranlasste eine bundesweite Razzia gegen die Letzte Generation wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Ob das rechtmäßig ist, darf man bezweifeln. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 27. Mai 2023