Informationen zu Schlagwort

Rechtsstaat

Fesselspiele

Die Lehren aus dem Fall Anis Amri wollen die Sicherheitspolitiker ziehen. Dabei gilt es, das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten.

Von in Recht klar am 14. Januar 2017

Sheriff Wendt sieht „Deutschland in Gefahr“

Rainer Wendt ist Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), der zweitgrößten Polizeigewerkschaft mit rund 94000 Mitgliedern. Das sind schon eine Menge Polizisten. Rainer Wendt kennt fast jeder, denn er ist ständig und auf allen TV-Kanälen präsent, wenn es um Polizei und innere Sicherheit geht. Vermutlich dauert es nicht mehr lange, bis er Wolfgang Bosbach als Dauer-Talkshow-Gast ablöst. Mit 42 TV-Auftritten binnen 24 Stunden dürfte er einen nationalen Rekord halten. Und Rainer Wendt hat ein Buch geschrieben, das er jetzt bewirbt.

Von in Politik Recht Recht klar am 10. September 2016

Die Würde des Schwulen ist unantastbar

123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.

Von in Kultur Politik Recht Recht klar am 3. September 2016

Sachsen unter Bundeszwang

Clausnitz, Bautzen, Hetze-Brüder und „Asylkritiker“. Geht es in Sachsen noch mit rechten Dingen zu oder ist es der rechte Schandfleck der Nation? Muss der Bund da eingreifen? Wie wär’s denn mal mit Bundeszwang? Aber, geht das überhaupt?

Von in Recht Recht klar am 27. Februar 2016

Der Jäger sprach

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagte im Hinblick auf die Silvestervorfälle in Köln: »Wir nehmen es nicht hin, dass sich nordafrikanische Männergruppen organisieren, um wehrlose Frauen mit dreisten sexuellen Attacken zu erniedrigen.« Doch genau das tut er.

Von in Recht klar am 5. Januar 2016

An die Wand stellen

Jedesmal wenn ein abscheuliches Verbrechen geschieht, gibt es in Deutschland wieder den Ruf nach der Todesstrafe. Warum die Todesstrafe weder verfassungsrechtlich möglich noch überhaupt sinnvoll wäre, erklärt unser Kolumnist in zwei aufeinanderfolgenden Kolumnen.

Von in Recht klar am 4. November 2015

Recht-zeitig

Unsere Justiz muss schneller werden, wenn sie die Anforderungen der Bevölkerung an den Rechtsstaat erfüllen will. Kommt das Recht zu spät, ist es oft kein Recht mehr. Das steigert die Gefahr von Selbstjustiz. Die Zeit drängt.

Von in Recht klar am 24. Oktober 2015

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