Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Polizeigesetzes von Mecklenburg-Vorpommern gekippt. Warum das gut ist. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 4. Februar 2023
Ein Polizist erschießt mit einer MP einen 16-jährigen. Wie kann so etwas passieren? Und welche Konsequenzen kann das haben? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 13. August 2022
Es reicht nicht, schöne Reden zu halten. Juden in Deutschland brauchen den Schutz der Staatsgewalt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Mai 2021
Rechtsextreme Polizisten: 29 Polizisten aus NRW sollen Mitglieder in WhatsApp-Gruppen gewesen sein, in denen neonazistische Hetze betrieben wurde. Und nun? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 19. September 2020Unter den Augen der Polizei marschieren rechtsextreme Demonstranten in einheitlichen T-Shirts durch Plauen. Kein Verstoß gegen das Uniformverbot? Hier irrt die Polizei.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 4. Mai 2019Es gibt Hinweise auf eine Gruppe von Polizisten, die mit der Bedrohung einer Anwältin in Verbindung stehen könnte. NSU 2.0 innerhalb der Polizei? Ein Skandal? Nein, eine Katastrophe.
Von Heinrich Schmitz in Politik am 22. Dezember 2018Das künftige neue Polizeigesetz für Nordrheinwestfalen erhitzt die Gemüter. Um was geht es genau?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 9. Juni 2018Die antisemitischen Demonstrationen in Berlin waren nicht die ersten und es werden nicht die letzten sein. Trotz aller Politikerworte von Scham und „Nie wieder“. Es ist unerträglich, dass Juden in Deutschland mehr als andere Bürger um ihr Leben fürchten müssen. Tatsache ist allerdings ebenfalls, dass es diesen Judenhass immer gegeben hat und vermutlich auch noch lange geben wird. Am Judenhass ist wirklich nichts neu. Das bedeutet aber nicht, die Hände in den Schoß legen zu können. Es muss etwas geschehen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 16. Dezember 2017Die Krawalle von Hamburg sind gerade mal eine Woche alt und der Kampf um die Deutungshoheit ist in vollem Gange. Statt sachlicher Aufarbeitung der Geschehnisse werden diese instrumentalisiert, um politische Vorteile zu erzielen und den politischen Gegner zu schwächen. Dabei gibt es noch viele berechtigte Fragen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 15. Juli 2017Hamburg ist an diesem Wochenende Schauplatz des G20-Gipfels. Regierungschefs und Präsidenten treffen aufeinander, während in der Stadt eine Demonstration die nächste ablöst. Die Stadt setzt auf die sogenannte Hamburger Linie, die da lautet Null-Toleranz. Bereits im Vorfeld wurde da jedoch über das Ziel hinausgeschossen. Und am Donnerstagabend gab es nach einer Demo die ersten gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ein Grund sich einmal intensiver mit dem Demonstrationsrecht zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Juli 2017Mit dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften will die Regierungskoalition künftig Übergriffe verhindern. Kann das funktionieren?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 18. Februar 2017Der massive Polizeieinsatz der Kölner Polizei an Silvester sorgte für Sicherheit. Ein Tweet der Polizei sorgte für Fragen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes sorgte für einen Shitstorm. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 7. Januar 2017Alle Jahre wieder treten die Innenminister wortgewaltig an, den Wohnungseinbruch zu bekämpfen. Bisher reichlich erfolglos. Und das wird wohl auch so bleiben. Das Geschäft boomt wie nie und die Aufklärungsquoten sind lächerlich.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Dezember 2016Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, hat es wieder getan. Im Zusammenhang mit der Straftat in Hameln, bei der eine Frau erst mit dem Messer gestochen und dann an einem Seil hinter dem Auto hergezogen wurde, griff er erneut massiv die deutsche Justiz an. Dieses Mal hat er den Bogen überspannt.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 26. November 2016§ 81e Strafprozessordnung (StPO) regelt die Zulässigkeit von DNA-Analysen im Ermittlungsverfahren. Diese dürfen bisher nur soweit sie zur Feststellung der Abstammung – also z.B. bei Vaterschaftsklagen – oder der Tatsache, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Beschuldigten oder dem Verletzten stammt, erforderlich sind und zur Bestimmung des Geschlechts der Person bestimmt werden. Weitere durchaus mögliche Auswertung sind ausdrücklich untersagt. Sollte das geändert werden, um Kapitalverbrechen aufzuklären?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 19. November 2016Beim Trash-TV-Ehepaar Lombardi hängt der Haussegen schief. Kein Thema für DieKolumnisten? Aber sicher doch. Es geht um Gewaltschutz und häusliche Gewalt.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Medien Recht Recht klar am 12. November 2016Deutsche Polizisten hätten gern Körperkameras wie Internationale Kollegen. Aber bitte ohne Dauereinsatz und unabhängige Auswertung. So sind die Dinger nutzlos. Selbst bei Gewalt GEGEN Polizisten!
Von Sören Heim in HeimSpiel am 23. Oktober 2016Wer erwartet, dass in jedem Strafverfahren die Wahrheit gefunden wird, der erwartet Unmögliches.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 30. Januar 2016Nichts hat Rechtspopulisten und Rechtsradikalen in den vergangenen zwei Jahrzehnten derart in die Hände gespielt wie der verzweifelte Versuch, ihnen nicht in die Hände zu spielen.
Von Heiko Heinisch in Freie Sicht am 14. Januar 2016Von der Bundesregierung tun es die Kanzlerin, der Justiz- und natürlich der Innenminister, NRW-Ministerpräsidentin Kraft tut es und gefühlt jeder zweite Politiker tut es ebenfalls. Sie fordern mal wieder, dass der Rechtsstaat mit „voller Härte“ auf die Ereignisse in Köln reagieren müsse.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 9. Januar 2016