Ganz offensichtlich stecken wir in einem Dilemma, wenn es um die Beobachtung der rechten Szene in unserem Land geht. Wir müssen reden über das System der V-Leute in den Ämtern unseres Verfassungsschutzes. „Rechts außen“ – Der heutige Gastbeitrag unserer Autorin Isabel Wiest
Von Isabel Wiest in Gastbeiträge am 7. Juli 2019Der Mord an Walter Lübcke ist furchtbar. Und das soll er wohl aus der Sicht der Gruppe, aus der der mutmaßliche Täter stammt, auch sein. Nun gilt es, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 22. Juni 2019NPD, Pegida und die AfD rufen ihre Anhänger auf, sich als Schöffen zu bewerben. Ein Grund, sich noch mal mit dem Schöffenamt etwas genauer zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 14. April 2018Am 22.6.2017 verabschiedete der Bundestag ein Gesetz, das verfassungsfeindliche Parteien von der Wahlkampfkostenerstattung ausschließt. Klingt vernünftig, aber ist das auch klug?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 24. Juni 2017Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten. Das mag man bedauern, aber es ist aktuell eine richtige Entscheidung. Und eine deutliche Warnung für andere Antidemokraten.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 21. Januar 2017