Richtlinienkompetenz – Merkels stumpfes Schwert
Im Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Kanzlerin auf ihre Richtlinienkompetenz hingewiesen. Dass das den Innenminister großartig beeindrucken wird, ist nicht zu erwarten. Das Ende dieser GroKo ist in Sicht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 23. Juni 2018Gefangen in der Echokammer: Ein Wort zur Bundestagswahl
Ob Facebook, Instagram oder Twitter, seit ein paar Wochen dreht sich alles nicht um die Bundestagswahl, sondern um seine Stimme gegen die Afd zu erheben. Doch wen möchten die Menschen in ihrer Social Media Blase eigentlich erreichen, fragt sich die Kolumnistin.
Von Alissia Passia in Vorsichtig! Giftig! am 24. September 2017Treffen sich Merkel, Trump, Erdogan und Putin…
Eine halbfiktive Elefantenrunde von Patrizia Trolese.
Von Patrizia Trolese in Gastbeiträge am 26. August 2017Mehrere Wiederwahlen sollten möglich sein
Hasso Mansfeld hat für eine Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlerinnen plädiert. Gastautor Sebastian Dettmer widerspricht.
Von Sebastian Dettmer in Gastbeiträge Politik am 23. November 2016Einfach mal über was andres reden…
Es ist keine Schande nicht zu jedem politischen Tagesgeschehen gleich seinen Senf abzugeben. Es ist vielleicht sogar – auch politisch – souveräner manches mit Nichtachtung zu strafen.
Von Sören Heim in HeimSpiel am 11. September 2016Was Angela Merkel heute hätte sagen müssen
Was Angela Merkel heute in der Generaldebatte des Bundestages gesagt hat, war so ziemlich das Gegenteil von dem, was nötig gewesen wäre.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 7. September 2016Kill. Eat. Kill. Eat. Murder – Gewissen? Ich weiß von nichts.
Unser täglich Fleisch gib uns heute und vergib uns unsere Gier. Rein und jungfräulich muss es sein, das tote Tier, das ritengetreu auf den Tisch kommt. Beim Stichwort Halal und Menschen, die das Lebewesen vom Endprodukt trennen, überkommt unserer Kolumnistin ein Brechreiz. Den gibt es hier in verbaler Form zu lesen:
Von Alissia Passia in Vorsichtig! Giftig! am 21. August 2016Besonnenheit tut not
Terror, Amok, Massenmord. Würzburg, München, Ansbach. Drei Taten die Angst und Schrecken verbreiten. Alle noch nicht durch ermittelt. Alle mit furchtbaren Folgen für die Opfer und die Hinterbliebenen. Alle von jungen Männern begangen, die damit gleichzeitig ihr Leben beendet haben. Politiker aller Parteien fordern Konsequenzen. Leider die falschen.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 30. Juli 2016Brief nach Berlin
Die Entscheidung stand der Bundesregierung frei. Sie konnte sie so treffen, wie sie es getan hat. Aber nicht mit dieser Begründung. Ein Brief an Frau Merkel
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 15. April 2016Böhmermann-Identität / Böhmermann-Kimlik
Hat Jan Böhmermann sich wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts strafbar gemacht? Diese Frage wurde mir in den letzten Tagen häufiger gestellt und ich muss gestehen, ich kann sie nicht mit Gewissheit beantworten. Und das liegt an einem grundsätzlichen Problem.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 9. April 2016Seehofers Kampf gegen die Herrschaft des Unrechts
Der politische Aschermittwoch wurde abgesagt. Einer hat das nicht mitbekommen. Der bayrische Löwe brüllt wider das Unrecht.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 13. Februar 2016Mit voller Härte in die Luft
Von der Bundesregierung tun es die Kanzlerin, der Justiz- und natürlich der Innenminister, NRW-Ministerpräsidentin Kraft tut es und gefühlt jeder zweite Politiker tut es ebenfalls. Sie fordern mal wieder, dass der Rechtsstaat mit „voller Härte“ auf die Ereignisse in Köln reagieren müsse.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 9. Januar 2016Köln: Das Fukushima der Flüchtlingspolitik
Die Katastrophe von Köln kann zum Fukushima der Flüchtlingspolitik werden. Aber was würde ein radikales Umdenken in der Flüchtlingspolitik wirklich bedeuten?
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten am 8. Januar 2016Tschüss 2015, ich werde dich nicht vermissen
In wenigen Stunden heißt es Abschied nehmen. Tränenreich wird es sicherlich nicht. Im Gegenteil, unsere Kolumnistin gibt 2015 einen gehörigen Arschtritt zum Abschied und lässt noch ein paar Worte zu persönlichen Ärgernissen da.
Von Alissia Passia in Vorsichtig! Giftig! am 31. Dezember 2015Islam = Currywurst?
Die Diskussion, ob etwas zu Deutschland gehört oder nicht, ist genauso aktuell wie falsch. Was will man uns mit solchen Phrasen eigentlich sagen?
Von Hasso Mansfeld in Mansfeld meint am 19. November 2015Weimer irrt
Wolfgang Weimer, der neue Verleger des Debattenmagazins „The European“, für das ich 2 Jahre lang mit Freude geschrieben habe, fordert den Schutz der Grenzen zur Lösung der „Migrationskrise“. Doch Weimer denkt seine Forderung nicht zu Ende.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 26. Oktober 2015„Eher bedrückend“ – Angela Merkel und der Nobelpreis
Merkel wird gerade ein Stein vom Herzen gefallen sein. Als sie erfuhr, dass sie den Nobelpreis nicht erhält, wird sie gedacht haben: Welch ein Glück.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten am 9. Oktober 2015