Neuwahl? Och nö.
Markus Söder fordert Neuwahlen. Aber geht das überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 2. Dezember 2023
Ein Landrat in Thüringen
Nach der Wahl eines AfD-Landrats in Sonneberg fragten viele Leser, welche Rechte und Pflichten so ein Landrat in Thüringen eigentlich hat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 1. Juli 20232020 – Corona und der Widerstand
Das erste Coronajahr hat Menschen auf die Straße gebracht, die in einem unheiligen Ernst glauben, sie müssten sich gegen eine Diktatur zur Wehr setzen. Der Begriff des Widerstands feiert fröhliche Weihnachten. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. Dezember 2020Ermächtigungsgesetz? Ach was
Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag einige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Für manche das Ende der Demokratie. Aber besteht wirklich Grund zur Besorgnis? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 21. November 2020Thüringen – Der Wahnsinn der Äquidistanz
Das desaströse Wahlverhalten der sogenannten Mitte-Parteien bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist das logische Ergebnis ihres Äquidistanz-Dogmas. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Februar 2020Gauland und die Immunität
Am 30. Januar wurde die Immunität des Abgeordneten Gauland aufgehoben, las man in den Medien. Was bedeutet das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 1. Februar 2020Ziviler Ungehorsam und Grundgesetz
Im Zusammenhang mit den Aktionen von Extinction Rebellion wird über die Legitimität von zivilem Ungehorsam debattiert. Ist die Kritik berechtigt?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 12. Oktober 2019Walter Lübcke darf nicht vergeblich gestorben sein
Der Mord an Walter Lübcke ist furchtbar. Und das soll er wohl aus der Sicht der Gruppe, aus der der mutmaßliche Täter stammt, auch sein. Nun gilt es, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 22. Juni 2019Totale Kontrolle
Horst Seehofer hat für 2021 seinen Rückzug aus der Politik verkündet. Vorher plant sein Ministerium aber noch einen veritablen Angriff auf die Bürgerrechte und die Presse.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 1. Juni 2019Lasst 16-jährige wählen
Mit Beschluss vom 29. Januar 2019 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Wahlrechtsausschluss von Menschen, die unter einer Vollbetreuung stehen verfassungswidrig ist. Ein Grund sich auch noch einmal mit dem Wahlrecht für unter 18-jährige zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 20. April 2019Opferrolle rückwärts
Der Bundestag hat erneut eine Kandidatin der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten abgelehnt. Nimmt dadurch die Demokratie schaden?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 6. April 2019Rechtsstaat – Ein missbrauchter Begriff
Der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl hat bei LTO einen lesenswerten Beitrag über die „Gefährliche Rede vom „Rechtsstaat“ und die Verkehrung dieses Begriffs in sein Gegenteil geschrieben. Ein Grund für eine neue Debatte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 2. März 2019Willkommen Enkelin – Ein Versprechen
Gestern wurde ich zum ersten Mal Opa. Da war es mir nicht möglich, eine normale Samstagskolumne zu schreiben, weil meine Gedanken nicht von diesem wunderbaren kleinen Mädchen wegkamen. Tut mir leid.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 19. Januar 2019Merz und Art. 16a GG
Friedrich Merz meint, man müsse mal drüber reden. Gauland sichert schon seine Unterstützung bei der Änderung zu. Das Grundrecht Asyl bestimmt die Schlagzeilen. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 24. November 2018Verfassungsschutz jetzt
Die Akzeptanz für die Werte des Grundgesetzes scheint zu schwinden. Dabei sind die das Beste, was Deutschland je passiert ist. Echter Verfassungsschutz tut jetzt not. Und da sind Sie dran.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 21. Juli 2018Indemnität und Immunität
Abgeordnete haben besondere Schutzrechte im Bereich des Strafrechts. Was es genau damit auf sich hat, erklärt unser Kolumnist Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 19. Mai 2018Widerstand, Widerstand, Widerstand
Bei jeder Demonstraton von Besorgtbürgern schallt der Ruf nach Widerstand. Merkel muss weg, ist die Parole. Aber wie ist das eigentlich mit dem Recht auf Widerstand? Wann ist das gegeben?
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 7. April 2018Tod eines Mädchens – Reaktionen im Netz
In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des Rechtsstaats und um den Anstand in Deutschland bestellt ist.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 30. Dezember 2017Frau Petry und das freie Mandat
Einen Tag nach der Wahl verkündete die Parteivorsitzende der AfD, Frauke Petry, dass sie nicht Mitglied der Fraktion werde. Gestern trat sie aus der AfD aus. Ihre Mandate im Bundestag und im sächsischen Landtag will sie behalten.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 30. September 2017Gesichtserkennung 3.0 – Wollt Ihr die totale Überwachung?
In einem Pilotprojekt im Bahnhof Südkreuz in Berlin testet der Bundesinnenminister die automatische Gesichtserkennung bei Videoüberwachungsanlagen, bricht damit geltendes Recht und ebnet den Weg in die totale Überwachung.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar Technik am 26. August 2017